Vorerst nur etwas zum Wieselwort Kassenkredit

Kostan, Freitag, 30.01.2015, 18:26 (vor 3562 Tagen) @ Liated mi Lefuet13539 Views

hi Liated,

über den buchungstechnischen Teil deiner Antwort muss ich noch nachdenken. Zu Kassenkrediten habe ich inzwischen viel gelernt:
http://de.wikipedia.org/wiki/Kassenkredit
daraus entnehme ich:
Unser Staat definiert für sich:
Kommunalrechtlich interessant ist hieran, dass trotz der Bezeichnung als „Kassenkredit“ diese Mittelaufnahme nicht als Kredit angesehen wird.

Aber privatwirtschaftlich d.h. bankenrechtlich gilt:
Der Kassenkredit ist ein Darlehen nach § 488 Abs. 1 BGB, fällt nach § 19 Abs. 1 Nr. 4 KWG unter den allgemeinen Kreditbegriff (Forderungen an Kunden) und wird deshalb melde- und aufsichtsrechtlich wie ein normaler Kommunalkredit eingestuft.

Zielsetzung war:
[Kassenkredite] (...) finanzieren fällige laufende Verwaltungsausgaben, sofern die dafür eingeplanten Einnahmen (noch) nicht vereinnahmt wurden.

In modernen Zeiten (heute) ist aber folgendes anzutreffen:
In Kommunen mit defizitären Verwaltungshaushalten haben sich Kassenkredite zu einem dauerhaften Finanzierungsinstrument für laufende Ausgaben entwickelt. Ihre Tilgung erfolgt bei Eingang der Einnahmen.

Passend dazu:
[image]

Des weiteren gilt:
Kassenkredite sind auf allen Ebenen möglich und können durch Kreditinstitute gewährt werden. Einzig hat die Deutsche Bundesbank nach § 20 Abs. 1 BBkG nicht mehr die Befugnis, Kassenkredite zu gewähren. Sie darf nur die in § 19 Nr. 2 bis 7 BBkG beschriebenen Bankgeschäfte mit öffentlichen Stellen betreiben, wobei lediglich „Kontoüberziehungen im Verlauf eines Tages“ zulässig sind.


Meine Laienbewertung:
Der Bundesbank ist verwehrt, was private Banken dürfen: Kommunen Kredite geben und Zinsen kassieren.
Nach Wikipedia (bzw.
http://web.archive.org/web/20080223055711/http://www.staedtetag.de/10/presseecke/pressedienst/artikel/2005/09/29/00304/index.html )
in einträgliches Geschäft:
( ...)im Jahre 2007 (...) machen [Kassenkredite] inzwischen 26,4 % aller kommunalen Schulden aus;
Jeder 4 EURO den meine Stadt ausgibt bekommt z.B. die Sparkasse?

Man lernt viel, wenn man etwas über Nettogeld lernen will....

Freundlicher Gruß

Liated

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Kostan


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