Rechtstitel

Heinz, Dienstag, 05.05.2015, 10:07 (vor 3907 Tagen) @ azur4768 Views

Zustimmung! Ich sehe das ähnlich wie Du. Eigentum ist meiner Ansicht nach ein reiner Rechtstitel. Nun sind die Beobachtungen von Mephistopheles nicht ganz von der Hand zu weisen und es scheint im Bezug auf Eigentum tatsächlich eine Krise zu geben. Um die Krise zu verstehen, muss man verstehen wie Eigentum entsteht. Wenn zur Entstehung von Eigentum immer ein Rechtsakt erforderlich ist, dann ist letztendlich der Staat, mit seinem umfassenden Rechts- und Gewaltmonopolanspruch, Quelle und Schöpfer allen Eigentums. Warum sollte der Staat überhaupt Eigentum schaffen wollen? Weil es das Wesen des Staates ist, mehr Geld auszugeben, als er einnimmt, was im Wesen der Macht begründet ist. In Konkurrenz zu anderen Staaten, sind sie gezwungen Macht zu akkumulieren und irgendwann überschreiten sie dann deren Grenzkosten. Die geniale "Erfindung" Eigentum ermöglicht nun den Staat seinen BESITZ zu verpfänden, indem er anderen darüber Eigentumsrechte einräumt. Es war in erster Linie Geldnot, welches die Fürsten zwang, sich von ihrem Besitz zu trennen. Am Anfang stand also ein Kredit und die Fürsten gaben ihren Besitz als Pfand. Wobei selbst die Erfindung des Geldes meiner Ansicht nach auch nur dieser Finanzierungslücke der Macht geschuldet ist. Nachdem die Fürsten nie in der Lage waren, den Kredit zurückzuzahlen, blieb das Pfand im Eigentum des Kreditgebers. Natürlich könnte der Staat sich jederzeit dieses Eigentum wieder zurückholen. Dagegen steht aber, dass er mehr ausgibt als er einnimmt und daher laufend einen Finanzierungsbedarf hat. Welche Probleme dieser Gewaltakt mit sich bringt, sieht man an der problematischen Rechtsgeschichte des sogenannten arisierten Vermögens der deutschen Juden. Der Erwerb solcher "unrechtmäßigen" Eigentumstitel ist immer mit erheblichen Risiken behaftet und das drückt den Preis, den dafür jemand bereit ist, zu zahlen. Wodurch entsteht nun daraus eine Krise? Ich denke, dass Eigentum, im Gegensatz zu Geld, nicht beliebig vermehrbar ist. Weil ja Eigentum ein Rechtstitel ist, hängt viel davon ab, inwieweit ist dieser Rechtstitel gegen andere durchsetzbar. Die Durchsetzbarkeit hängt wiederum von den gesellschaftlichen und technologischen Voraussetzungen ab. Eine Kultur ohne Schrift kann schwerlich so etwas Ähnliches, wie einen Eigentumsbegriff entwickeln. Ohne Grundstückskataster schwerlich eine Grundsteuer erheben. IMHO, haben die Nationalstaaten eine Grenze erreicht, wo die Durchsetzung der Rechtstitel sie mehr kosten würde, als deren Verpfändung bringt. Das ist auch der Hintergrund von TIPP und ähnlichen Vorhaben, die Schaffung von neuen Eigentumstitel und/oder die Wertsteigerung alter. Im Grunde ein Projekt zur Bebung der Finanzierungslücke diverser staatlicher Gebilde. Die Schaffung von neuen Eigentumstitel gestaltet sich sehr schwierig. Was mit "geistigem" Eigentum zu lukrieren ist, ist meiner Meinung weitgehend ausgereizt. Die Geschäftsmodelle von Google, Facebook und anderen weisen in eine ganz andere Richtung, die eher in die von Besitz geht. Sie haben keine Eigentumsrechte an dem Datenhaufen, den sie auf ihren Servern gespeichert haben. Aber sie können diese Daten nutzen. Der Staat bleibt außen vor. Damit er doch etwas Geld damit verdienen kann, versucht er mit Verboten (z.B. Streetview) und Datenschutz den Besitz in einen rechtlichen Rahmen zu pressen, wo den Betreibern nichts anderes mehr übrig bleibt, als auf die Schutzgeldforderungen einzugehen. Andere "Eigentumsmodelle" wie die Privatisierung des Wassers oder Versorgunsansprüche stoßen auf erbitterten Widerstand in der Bevölkerung. Wiederum andere sind komplett gescheitert, wie die "Luftnummer" mit den CO2 Zertifikaten.
Was mir noch aufgefallen ist:
1. Die Schwächung des Staates gegenüber den Eigentümern in Form einer juristischen Person. Dem kann ein Staat nicht mehr mit dem Einsatz von physischer Gewalt drohen.
2. Sklaverei: Natürlich kann ich mir Menschen kaufen: z.B. Fussballer. Und diese Rechte sogar ohne deren Zustimmung weiter verkaufen. Im Sport zumindest, scheinen einige Grundrechte offensichtlich nicht mehr zu gelten.

--
Tyger Tyger, burning bright,
In the forests of the night;
What immortal hand or eye,
Dare frame thy fearful symmetry?


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.