Also, ich erachte die Diskussion insofern fuer muessig, als ...

CrisisMaven ⌂, Freitag, 22.01.2016, 10:43 (vor 3672 Tagen) @ Rybezahl4997 Views
bearbeitet von unbekannt, Freitag, 22.01.2016, 10:49

... der Geist des (Asyl-/Fluechtlings-) -Rechts nicht mit dem in Einklang steht, was derzeit geschieht.

Ob Grenzen "geoeffnet" wurden (was rechtlich nicht geschah - sie waren offen - innerhalb der EU) oder nicht: fuer das, was derzeit passiert, waren weder das Schengen-Regime noch die einzelstaatlichen Rechtsnormen gedacht.

Das, was derzeit passiert, entspricht dem, was passierte, als die ersten Autos auf Strassen fuhren, die bislang ausschliesslich Fussgaenger, Handkarren und Pferdekutschen kannten. Nachdem es mehr wurden, wurde das Recht angepasst.

Nicht immer auf die schlaueste Art, zu Anfang, aber heutige Strassenverkehrsordnungen tragen sowohl Handkarren, wie Rollschuhen, wie Fussgaengern und Pferdekutschen, aber auch LKW bis 40 t und darueber hinaus Rechnung. Fuer manche Gefaehrte braucht man auch heute noch eine Sondergenehmigung - weil man, absehend, dass man nicht alles vorab wissen kann, die Paragraphen so gestaltet hat. Im Grenzregime fehlte diese Flexibilitaet.

Sich aber hinzustellen mit dem LKW und zu sagen "ist auch nur eine Pferdekutsche" entspricht nicht dem Geist der Gesetze, der, neben dem Wortlaut, ein wichtiges Auslegungskriterium in der Jurisprudenz darstellt.

Weshalb ich mich auch an der zunehmend legalistisch gefuehrten Diskussion so gut wie nie beteiligt habe. Sie fuehrt nur zu "Schadenersatzprozessen, weil jemand 'uebersehen' hat, in die Bedienungsanleitung hineinzuschreiben, dass man seine Katze nicht in der Mikrowelle trocknen darf".

Was man tun koennte, wenn man mit Ungereimtheiten konfrontiert ist, hatte ich mal an einem aehnlichen Beispiel hier skizziert.

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Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
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