Die Unterschrift des Richters u.a. ...
scheint der Verfasser des Videos völlig korrekt zu bemerken,
Der der deutschen Sprache nicht maechtige Werner May?
Der schonmal gewuerdigt wurde???
dass praktisch unter keinem, seiner erhaltenen angeblich
Angeblich.
rechtlich verbindlichen Schreiben die Formalien eingehalten sind
Zitiert er die (richtigen!) Vorschriften dazu? Oder lassen die sich nicht ins Hessische phonetisieren?
Unterschriften von Justiz- oder Regierungsangestellten statt von Richtern, Rechtspflegern oder verantwortlichen Regierungsmitarbeitern,
Das ist so geregelt, s.u.
Zitat aus dem Video (0:55):
"Im Auftrag" bedeutet , nach Urteilen des BGH, "dass der Unterzeichnende für den Inhalt der Rechtsmittelschrift keine Verantwortung übernimmt"
Eine Rechtsmittelschrift ist jetzt was? Richtig, z.B. die Revisionseinlegung bzw. -begruendung eines Anwaltes, die dieser persoenlich und leserlich unterzeichen muss!!! Mit behoerdlichen Bescheiden hat das null zu tun. Der May hat echt Ahnung ...
Die tatsächlich Verantwortlichen wie Richter, Staatsanwälte oder Rechtspfleger leisteten bisher auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. keine Unterschriften, werden nur mit dem Familiennamen genannt und Justizangestellte werden rechtswidrig vorgeschoben, um Beglaubigungen vorzunehmen. Sie täuschten damit Rechtswirksamkeit vor.
Nein, das ist so geregelt. Der Richter usw. verfasst seinen Entwurf, oft handschriftlich, zu den Akten und, bei Urteilen usw., unterschreibt ihn dort, eine Tipse tippt das ab, ein(e) Urkundsbeamter(in) kontrolliert, "fertigt aus" und beglaubigt ("begl.") das dann. May hat sowas von Ahnung ...
Es hat aber keinen Zweck, wenn May nicht wenigstens die ersten vier Semester Jura im Selbststudium bewaeltigen kann, da es ihm offensichtlich intellektuell dazu an Kapazitaet fehlt. Zum Glueck schreibt er hier nicht auch noch mit. Er gelangt schon auf Umwegen hier zur "Wirkung" ...
Der May ist eine Zumutung. Verschone uns ...
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Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
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