Ja, es ist schwer zu ertragen - aber noch gibt es Gesetze

nereus, Dienstag, 02.02.2016, 13:49 (vor 3658 Tagen) @ Zarathustra9074 Views

Hallo Zara!

Eine Quellenangabe wäre sinnvoll gewesen, aber ist nun auch nicht das große Problem und hole es hiermit nach:
https://www.facebook.com/BeatrixVonStorch/posts/1046239668750811

Die Ultima ratio bezog sich auf die Aussage von Frauke Petry - a bisserl sortieren sollten wir es schon.

Wir lesen: Beatrix von Storch 30. Januar um 18:58 ·
Es ist so weit. Wir diskutieren (bar jeder Kenntnis) den "Schiessbefehl". (Was für eine Verhöhnung der Mauertoten!) Schießen? An der Grenze? Die Empörung - grenzenlos.

Die Bewertung ist absolut korrekt, denn der Vergleich ist wirklich absurd.
Damals wollten die Menschen das Land verlassen und wurden mit einer auf sie gerichteten Schußwaffe (MPi) und schwer gesicherten Grenz-SCHUTZ-Anlagen – was für ein Witz! – daran gehindert.
Jetzt geht es um einen ECHTEN Schutz der Grenze, die mittlerweile von über einer halben Millionen Menschen illegal übertreten wurde.

Menschen, die aus Österreich einreisen, haben kein Asylrecht (Art 16 a Abs. 2 GG). Ihnen ist die Einreise zu verweigern (18 Abs. 2 AsylG).

Richtig, so ist die aktuelle Gesetzeslage.
Sie zitiert nur was im Gesetz steht.
Dagegen hält sich die Volksverräter-Regierung Merkel seit vielen Monaten nicht mehr an die herrschende Rechtslage.

Und wenn Sie das HALT an der Grenze nicht akzeptieren, "können die Vollzugsbeamten im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen einsetzen." (§ 11 UZwG).

Richtig.
Wenn ich am Flughafen ausbüchse, risikiere ich einen Fangschuß, wenn ich in ein gesichertes Objekt eindringe und der Wachdienst fordert mich auf stehen zu bleiben und ich halte mich nicht dran oder ich verübe gar Gewalt gegen diesen, wird dieser in letzter Konsequenz die Waffe gegen mich richten, wenn es z.B. das Pfefferspray nicht tut.
Und an jeder Landesgrenze dieser Welt, wo Wachpersonal Dienst tut wirst Du bewaffnete Soldaten antreffen.
Das sind absolut banale Grundsätze, die eigentlich keiner großen Erörterung bedürfen.

Wer das HALT an unserer Grenze nicht akzeptiert, der ist ein Angreifer.

Völlig richtig!
Wer vor Krieg flieht, fände schon in Griechenland in Serbien, Mazedonien usw. oder in Österreich Unterschlupf.
Also können es UNMÖGLICH Kriegsgründe oder Verfolgung sein, die den Übertritt veranlassen. Frau von Storch verweist erneut auf die gültige Rechtslage.

Und gegen Angriffe müssen wir uns verteidigen. Die Menschen sind in Österreich in Sicherheit. Es gibt keinen Grund, mit Gewalt unsere Grenze zu überqueren.

Ja, auch das ist absolut in Übereinstimmung mit den herrschenden Gesetzen.
Als letztes Mittel darf die Waffe gezeigt und dann auch angewendet werden, mit allen Varianten und Konsequenzen, die sich daraus ergeben.
Und nun wieder Du.

Es geht dieser Zeitgenossin in puncto ultima ratio also um die Abwendung eines simplen Grenzübertritts, den sie als Gewalttat bezeichnet, sobald ein „HALT!“ nicht befolgt wird. Wes Geistes Kind sowas ist, dürfte klar sein.

Wenn der illegale Grenzübertritt partout nicht verhindert werden kann, darf nach herrschender Rechtslage die Schußwaffe eingesetzt werden.

Du kannst jetzt noch zwei Dutzend Pirouetten drehen und vier Dutzend Zitate zitieren und vielleicht noch ganz traurig dreinblickende Kinderbilder einstellen, über die sich eine mordlüsterne Beatrix beugt, mit Messer im Maul und zwei Wummen, die sie an die Schläfen der kleinen Süßen hält, um ihre teutonisch barbarisch Tollwut endlich zu befriedigen. [[freude]]

Es ist wie es ist und da können die amtlich bestellen Schwachmaten von Rot-Grün noch so viel daher schwätzen.
Die AfD- Frauen sprechen Klartext, was wäre wenn.
Das Regierungsgesindel macht nichts und sorgt durch Nichtstun dafür daß Kriminelle in Zehntausendmann-Stärke seit Monaten hier einsickern.

Selbst das Drecksblatt BILD berichtet darüber, aber natürlich nur so, daß es in die Agenda paßt

„Geister“ – so werden die Kriegsverbrecher in Syrien genannt. Sie sind Mitglieder von Schlägertrupps, die für Diktator Baschar al-Assad die Drecksarbeit machen.
Meist tragen die Shabihas keine offiziellen Uniformen, können somit nicht direkt mit dem Regime in Verbindung gebracht werden. Sie agieren im Schatten der Autoritäten, üben ihre Aufgaben mit unvorstellbarer Grausamkeit aus.
„Shabihas sind eine Mördertruppe des Assad Regimes. Seit Jahren sind sie in den Straßen unterwegs und leben außerhalb des Rechts und Gesetzes. Sie dürfen alles machen, was ihnen gerade in den Sinn kommt: Zivilisten quälen, Frauen vergewaltigen, Wohnungen ausrauben“, berichtet die erfahrene Nahost-Korrespondentin Antonia Rados.

Quelle: http://www.bild.de/politik/inland/baschar-al-assad/schergen-mischen-sich-unter-fluechtl...

Ja ja, die gute Antonia.
Die hat auch erklärt, daß Assad den Flüchtingsstrom in Gang setzte.
Ist auch völlig klar.
Die DDR hatte den Wall errichtet, damit das Personal nicht "verloren ging" und der viel schlauere Baschar treibt die Massen aus dem Land, daß um jeden Preis beim Wiederaufbau auch wirklich keine Menschen mehr zur Verfügung stehen. Der ist noch viel schlauer als der Hosenanzug.
Assad läßt den Staatsbehälter leer laufen, während Merkel den Behälter überlaufen läßt.
So kommen beide an ihr Ziel, beide Staaten lösen sich auf und in 2018 wird es erstmals einen Doppel-Posten als UNO-Generalsekretär geben, der von Angela und Baschar gemeinsam besetzt wird, weil beide treu und verläßlich der NWO zur Entfaltung verhalfen. [[euklid]]

Dagegen lassen sich die Meldungen zu den angeblich freigelassenen tunesischen Häftlingen nicht verifizieren. Entweder ist das tatsächlich eine Ente oder das System lügt – wie so oft.

https://fragdenstaat.de/files/foi/30906/antwort-aa-tunesien-gefangnisinsassen-2472015_g...

mfG
nereus


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