So sieht es aus ohne Sachkenntnis
Hallo Festan,
eine Polemik ist ja schön, aber sie sollte mich Sachkenntnis untermauert werden, wenn sie wirken können soll. Da kann man nachschauen, was gilt.
so wird verlautbart.
Nicht verlautbart, sondern das Recht in Verfassungsrang und steht in 3 I GG (siehe auch unten Rechtsprechung):
http://dejure.org/gesetze/GG/3.html
Dass diese Aussage reine Rhetorik ist,
Unfug, diese "Aussage" ist geltendes Recht und findet stete Anwendung (wenn auch nicht befriedigend).
Die Alternative sind Kastensysteme, verschiedene Strafen wie für Bürger und Nichtbürger im alten Rom, wie für Sklaven und Leibeigene, wie hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Dreiklassenwahlrecht oder hier: http://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCrnberger_Gesetze
Heute kann jeder jede Stellung im Staate einehmen und am Rechtsverkehr gleich allen Rechtssubjekten teilnehmen (es gibt Staaten, da kann eine Frau nicht einemal Auto fahren).
Also ist ein Grundsatz vorangestellt.
Zur Verdeutlichung kann man auch diese historische Tatsache heranziehen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Levellers
( http://de.wikipedia.org/wiki/Diggers
" Diggers (Buddler) war eine englische Gruppe, die von Gerrard Winstanley als True Levellers[1] im Jahr 1649 gegründet wurde.
Ihr ursprünglicher Name True Levellers entstammte ihrem Glauben an die wirtschaftliche Gleichberechtigung, der auf eine spezielle Passage in der Apostelgeschichte des Lukas zurückgeht (Apg 4,32 EU). Sie waren eine Splittergruppe der Levellers. Die Diggers versuchten, die bestehende gesellschaftliche Ordnung zu reformieren, die Besitzstände einzuebnen, indem sie eine agrarische Lebensweise anstrebten, die mit der Gründung kleiner, ländlicher Kommunen einherging. Sie waren eine der vielen englischen Dissenter-Gruppen jener Zeit. " )
Wer es genauer wissen will, ehe er sich etwas ausdenkt, findet hier die Stichworte:
http://de.wikipedia.org/wiki/Gleichheitssatz#Deutschland (auch der Rest ist interessant)
http://wwwuser.gwdg.de/~staatsl/downloads/bk/2/gleichheitsr.pdf
mit zivilrechtlichem Bezug: http://www.uni-heidelberg.de/institute/fak2/mussgnug/GR05/GleichheitsR_simpel.pdf
http://www.uni-saarland.de/fileadmin/user_upload/Professoren/fr11_ProfGroepl/lehre___nu...
weiß z.B.
jeder kleine Unternehmer, der schon mal gegen ein Großunternehmen in
Rechtsstreitigkeiten verwickelt war (Stichwort: Wer hat die tieferen
Taschen).
Ja, und soll das Gesetz da mitmachen? Ungerechtfertigte Ungleichheit gibt es, sonst bräuchte es doch die Regelung nicht! Sonst gäbe es gar keinen Regelungsbedarf.
Es formuliert einen direkt anwendbaren rechtlich verbindlichen Grundsatz, sonst sähe viele noch trüber aus.
Es ist bekannt, dass mehr farbige und finanziell Schwache in GB und den USA im Knast landen.
Aber soll das Recht das festschreiben oder akzeptieren, oder dagegen stehen?
Der Satz "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." ist weiterhin ein
Aussagesatz und keine Norm,
Unfug, aus mehrfach nachgewisener Unkenntnis.
Ersten steht es in 3I GG und ist eine Norm.
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsnorm
Zweitens muss sie nicht so formuliert werden, wie Du meinst, sondern funktioniert auch so.
wie sie korrekterweise im Gesetz zu formulieren
wäre. Der normative Satz müsste lauten: "Alle Menschen sollen vor dem
Gesetz (Gericht) gleich sein (behandelt werden).
Zeigt wieder, dass Du nicht einmal nachgelesen hast, ehe Du lospoltertest mit dem einseitigen Ziel die Sache schnell für absurd erklären zu wollen und, wie gesehen, ohne ausreichenden Sachkenntnis.
Laien glauben ja oft, nur Gerichte seien an das Recht gebunden, dabei würde schon kurzes Überlegen zeigen, dass es noch andere Gebundene außer den Richtern geben. Die Bindung von 3 I erfolgt für Gerichte, Verwaltung und sogar Gesetzgeber.
Und natürlich kennt jeder, dass selbst Private daran gebunden sind. Kein Autoverleih kann jemanden ablehnen wegen Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft.
Ungleichheit kann es geben, aber die muss eben auf gerechtfertigt werden können.
Noch absurder wird die Rabulistik der Besatzer, wenn sie behaupten "Alle
Menschen sind gleich".
Erstens ist der die Diskussion sowie die ersten entsprechenden Regelungen älter und kommt nicht von den Besatzern.
Ständig in der Geschichte, wie bei oben gezeigt in England, aber auch in den Revolutionen Frankreichs, und eben überall wenn das Adelsprivileg zu brechen war.
Und zweitens kann man sich angesichts des nur bis hier Kommentierten fragen, wessen Rabulistik.
Viele freundliche Grüße
azur
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