Mensch webmax,

kannst Du nicht lesen und logisch erfassen?

Ich brachte Gültigkeit im Recht. Unter genau der Überschrift.

Aus einem Artikel, in dem verschiedenste Aspekt von Gültigkeit, also auch außerhalb des Rechts, erläutert werden.

Du nimmst die übernächste Überschrift, die noch dazu in einer andere Ebene ist. Dort aber geht es nicht um Gültigkeit im Recht.

Inhaltsverzeichnis

1 Gültigkeit im Sinne von Wahrheit
2 Gültigkeit im Sinne von Richtigkeit
2.1 Logische Gültigkeit (= logische Wahrheit)
2.1.1 Logische Gültigkeit einer Aussage
2.1.2 Logische Gültigkeit eines Schlusses
2.1.3 Logische Gültigkeit eines Arguments
2.2 Gültigkeit im Sinne der Ethik
2.3 Gültigkeit in der empirischen Sozialforschung (Validität)
2.4 Gültigkeit in der Datenverarbeitung
3 Gültigkeit im Sinn von Wirksamkeit und Anerkanntwerden
3.1 Gültigkeit im Recht(azur)
3.2 Gültigkeit im Sinne von Anerkennungswürdigkeit
4 Gültigkeit und Gültigkeitsbereich (webmax)

"Gültigkeit und Gültigkeitsbereich

Mit Gültigkeit bezeichnet man die Richtigkeit oder Existenz innerhalb
eines notwendigen Gültigkeitsbereiches bei gleichzeitiger Ungültigkeit
außerhalb desselben.

Gültigkeit wird ungenauerweise auch verwendet um die bloße Existenz,
Konsistenz, Richtigkeit oder Brauchbarkeit ohne Vorhandensein eines
Gültigkeitsbereiches zu beschreiben."

Das hat nichts mit Gülitgkeit und Geltung im Recht zu tun (und übrigens schon gar nicht mit Geltungsbereich!).

Gültig ist etwas im Recht, dass an geltendem Recht gemessen gültig ist.

Geltung bedeutet unter anderem, dass es für einen t. w. unbestimmten Adressatenkreis und für eine unbestimmte (weil zukünftig und noch nicht bekannt!) Anzahl von Fällen geregelt ist. Sprich: Es gilt, wenn Tatbestand A, dann REchtsfolge B.

Das lernt man u. a. in der Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie. Oder man muss sich eben was ausdenken, nicht wahr?

Und solange das so ist, gibt es eben keinen gültigen
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag,

Unfug, solange der nicht außer Kraft ist, gilt der.

Im Übrigen ist der eine Einigung von verschiedenen Subjekten, vor allem der Landesanstalten. Kultur ist Ländersache.

der Gebühren und Bescheide zu Lasten
Dritter über diesen obskuren Beitragsservice" erlassen will.

Obscur ist es, sich ohne Ahnung etwas zurecht zu konstruieren.

Kurz: Kein Staat = kein Vertrag!

Das ist auch nicht ganz richtig. Im Kern ist ein Vertrag eine bindende Übereinkunft. Das heißt, es stimmen mindestens 2 Seiten über einen Umstand überein (siehe Konsens bzw. Dissens im Recht - und siehe Willenserklärung) und vereinbaren Folgen. Das ist hier natürlich an Rechtsfolgen geknüpft und wird am Recht gemessen und mittels Rechts ggfs. durchgesetzt.

Auch in vorrechtlichen Gesellschaften oder failed states kann es solche Übereinkünfte gegeben haben. Im Völkerrecht gibt es kein Recht, an dem sich etwas binden lässt, und doch bindende Übereinkünfte, die Vertrag genannt werden. Und auch früher gabe es zwischen z. B. deutschen Kleinstaaten oder zwischen Römern und Stämmen bindende Übereinkünfte, die an keinem Recht gemessen werden konnten.

Du solltest lieber schauen, was Rechtsgeltung bedeutet, und warum man bei Verträgen eher von Gültigkeit und bei Normen eher von Geltung spricht (siehe Rechtspositivismus).

Nein, so kannst Du mir nicht begegnen. Mal schnell flüchtig überfliegen und dicke tun...

Gründlich nachdenken, lernen und dann mitreden wäre besser.

Wir hatten uns ja schon mal deswegen.

Ja, das war schon damals traurig dünn von Dir.

Freundlichst grüßend, webmax

Viele freundliche Grüße

azur

PS: und der, der jetzt irgendwas von Wortumdeutungen anfängt: Klar, sag zur Nacht Tag und zum Tage Nacht. Aber was ändert es? Es wird Dich keiner verstehen und Du hast auch nicht die Macht, den Inhalt der Wörter zu verändern.

Fachbegriffe sind Fachbegriffe, und das ist auch gut so.

Die sind dafür da, dass man sich genau verständigen kann, zumal bei klar festgelegten und erkennbaren Unterschieden (und wenn es zunächst nur Fachleute unterscheiden können). Wer sich diesen Feinheiten verweigert, der fängt eben an wild zu fabulieren und dabei kommt eben fast nur Murx heraus.

Murx-Style. Naja, nützt nur nichts.

--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.