Hallo Falkenauge, hallo Forum!

Demokratie war niemals vorgesehen, und es ging immer nur darum, denn höchst natürlichen Anspruch der Menschen auf Demokratie unerfüllt abzuspeisen. So hat man die der angeblichen Demokratie vorangehenden und als Monarchien gestallteten Diktaturen niemals wirklich beseitigt, sondern der weiterhin intakten Diktatur nur eine der Tarnung dienende Demokratie-Kulisse voran gestellt. Auf eine grundsätzlich vergleichbare Weise hat man auch die DDR-Diktatur getarnt, und kaum einer würde heute auf die Idee kommen, die sich selbst verliehene Bezeichnung der Deutschen DEMOKRATISCHEN Republik etwa weiter ernst zu nehmen. Selbst in der DDR war man aber der Ansicht, dass ein Produkt gänzlich ohne Wahlen wohl auch dem Dümmsten nicht als Demokratie verkauft werden kann, und so verständigte man sich auf die peinliche Idee, nun sich selbst als Partei dargestellt völlig alternativlos zur Wahl anzubieten. Dem bestehenden System muss man hingegen schon zugestehen, hier eine deutlich subtilere Lösung gefunden zu haben, welche nun in großen Teilen der Bevölkerung auch zuverlässig zünden konnte. Ja, die hier Verwendung findende Lösung scheint sogar auf eine wohl nicht ganz unerhebliche Intelligenz schließen zu lassen. So kann man m.M.n. sagen, dass in den vorgeblichen Demokratien zunächst durchaus ein funktionales demokratisches Grundgerüst implementiert wurde. Natürlich muss in einer Diktatur die freie Wahl unterbunden sein, und man fand eine Lösung die den fatal fälschlichen Eindruck einer nur moderaten Einschränkung vermitten kann, deren Notwendigkeit aber bei oberflächlicher und geschickt manipulierter Betrachtung sogar einer Majorität plausibel gemacht werden konnte. Der aufmerksame Leser hat längst erraten, worauf hier angespielt wird. Auf die Sperrklauseln für Parlamentswahlen natürlich – hierzulande 5%-Hürde – welche in ganz Europa gelten.

Mitnichten (und entgegen meinem Vorredner) ist das Prinzip der Parteien an sich mit dem Prinzip der Demokratie unvereinbar, denn in der Demokratie soll jeder für sich selbst Partei ergreifen dürfen. Unvereinbar mit dem Prinzip der Demokratie ist die mit den Sperrklauseln herbeigeführte Begrenzung der Anzahl von Parteien und die damit verbundene Macht-Konzentration. Rechnerisch gibt eine solche Vorgabe Raum für maximal 20 gewählte Parteien, bei Einsatz einer 5%-Klausel. Realistisch sind aber nur die entsprechend auch gewohnten 5 Parteien, welche für gewöhnlich in das Parlament einziehen können. In aller Regel werden von diesen 5 Parteien nun 2 gemeinsam eine absolute Mehrheit erzielen, und bei hinreichender aber stets zu erwartender Planung die Demokratie so nun vollends aushebeln können. Es gilt an diesem Punkt noch mal sich zu vergegenwärtigen, dass dieses System durchaus subtil genannt werden kann, und nur im Rahmen eines übergeordneten Gesamtmechanismus auf eine vollendete aber auch besonders stabile Diktatur hinausläuft.

In dem in diesem Faden gegebene Kontext zu den Parteien ist nun noch festzustellen, dass natürlich nicht die Parteien an sich das Problem sind, denn diese können in der hier besprochenen Form nur unter Anwendung der selbst völlig undemokratischen Sperrklauseln überhaupt erst existieren. Würden die Sperrklauseln fallen, dann würden diese Parteien in kleinere Partikel zersplittern, womit auch eine Regierungsbildung nunmehr unmöglich würde. Beides bedeutet aber keinen Schaden, sondern im Gegenteil die Beseitigung des bewusst herbeigeführten und längst bestehenden Schadens an der Demokratie. Das, was dem Prinzip der Demokratie die ultimative Grundlage bedeutet, würde sich nun erst entfalten können – die Pluralität. Das Parlament ist vom Prinzip her natürlich nicht darauf angewiesen, dass sich in ihm eine Regierung bildet. Das Parlament bedeutet selbst die Regierung und wurde zuvor bereits gewählt. In ihm kann mittels Abstimmung jedwede Entscheidung getroffen werden – so wie es auch hätte sein sollen. Erst die Sperrklauseln verlegen alle anstehenden Entscheidungen in Hinterzimmer, während das Parlament zu einer reinen Fassade degradiert wird, und alle Parlamentsdebatten zur reinen Farce verkommen lässt.

An dieser Stelle möchte ich aus den hiermit vorgelegten Gründen die häufigen Forderungen nach s.g. Direkter Demokratie als überflüssig zurückweisen. Mit einem akkuratem Verständnis der Bedeutung der Sperrklauseln liegt bereits eine hinreichende Fehleranalyse vor, welche mit solch einem Anspruch aber unberücksichtigt bleibt.

Noch könnte ich zum Schluss @Monterone fragen, weshalb man denn wohl angeblich in böser Absicht die Demokratie den Interessen der Völker ausdrücklich entgegen erst eingeführt hat , dabei aber auf die „Totale Demokratie“ mit uneingeschränktem Wahlrecht freiwillig und ohne Not verzichtet hat? Auf diese Frage erwarte ich aber genauso wenig Antwort, wie auf die inzwischen schon häufig an ihn gerichteten und so auch entsprechend regelmäßig von ihm ignorierten diesbezüglichen Anfragen, wie jüngst auch an dieser Stelle:

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=387859

Schöne Grüße

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... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...