Meine Vermutung: Es wird nichts passieren.

Julius Corrino, Sur l'escalier des aveugles, Freitag, 24.06.2016, 13:14 (vor 3529 Tagen) @ Steppke7180 Views

Erst einmal legt sich der Staub einige Tage.

Dann wird man Folgendes zu hören bekommen: Die Wahlbeteiligung berücksichtigt, sind ja nur 37% für den Brexit. Zusammen mit dem knappen 51:49-Ergebnis muß man zumindest ernsthaft nachdenken, ob so eine überaus knappe Mindermehrheitsentscheidung eine solide Grundlage für einen so schwerweigenden Schritt wie den Austritt aus der EU sein kann. Natürlich ist man verpflichtet, den geäußerten Willen des Volkes ernstlich zu berücksichtigen, aber man muß vernünftigerweise auch andere gewichtige Fakten in die Abwägung über die nächsten Schritte miteinbeziehen.

Nota bene: Ich werte nicht, ich paraphrasiere in obigem Absatz lediglich die von mir antizipierten nächsten Schritte des abendländischen Politpöbels.

Daß das Parlament Schritte zu einem Austritt aus der Union ergreifen wird, ist derzeit ausgeschlossen. Alle schottischen MP würden gegen ein entsprechendes Gesetz stimmen. Überhaupt alle Labour-Abgeordneten. Jeremy Corbin wäre innert eines Tages weg vom Fenster, sollte er versuchen, ein Austrittsgesetz durch die Peitsche der Fraktionsdisziplin durchzusetzen. Und auch bei den Tories gibt es keinen soliden "Rule, Britannia"-Block. Die erforderliche Mehrheit existiert schlichtweg nicht.

Das Oberhaus hat übrigens schon im Vorfeld angekündigt, völlig unabhängig vom Ausgang des Referendums und etwaigen, darauffolgenden Vorgängen im Unterhaus unter keinen Umständen einen Brexit abzusegnen.

Die Regierung kann ohne Ermächtigung von Westminster in dieser Richtung sowieso nichts tun.

Und in irgendeiner juristischen Form bindend ist das Abstimmungsergebnis schon gleich gar nicht nicht. Dieses kleine Detail hat man in dem Hype der vergangenen Wochen übrigens gern unter den Tisch fallen lassen.

Was folgt also? Nachdem Cameron gegen irgendjemand anderen ausgetauscht worden sein wird - falls nicht Johnson, dann evtl. gegen die derzeitige Innenministerin May, die wohlweislich ihren Mund während der gesamten Kampagne gehalten hat, oder den derzeitigen "Minister für Arbeit und Renten", Crabb, über den niemand überhaupt weiß, wofür er steht - könnte es eventuell zu einer Neuverhandlung der britischen Mitgliedschaftsbedingungen kommen.

Mit einem Ergebnis, das zum Sterben zu viel und zum Leben zu wenig ist, wird man in Brüssel immerhin noch wuchern gehen können. Und das war letztlich wohl auch die geheime Hoffnung von Boris Johnson, der in der Vergangenheit stets als Befürworter einer Ausdehnung der EU aufgefallen ist (er wünscht sich auch eine Totalamnestie für alle illegalen Einwanderer im Vereinigten Königreich). Eine eindeutigere Entscheidung für den Brexit bei höherer Wahlbeteiligung wäre für ihn in Wahrheit eine Katastrophe gewesen.

Die Zentrifugalkräfte, die sich innerhalb der EU derzeit entfalten, könnten kurioserweise in dieser Form mittelfristig (die kommenden ein, zwei Jahre als Zeithorizont etwa) zu viel gravierenderen Verwerfungen innerhalb der Mitgliedsstaaten als auf der Ebene des Brüsseler Leviathans obendrüber führen, weil primär dort sich Separatisten und Loyalisten immer unversöhnlicher gegenüberstehen und sich tagtäglich auf den Straßen, am Arbeitsplatz und in den Geschäften begegnen. Welche Auswirkungen das langfristig (in drei, vier oder fünf Jahren) auf die Union haben wird, halte ich für schwierig zu sagen.

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Ainsi continue la nuit dans ma tête multiple... elle est complètement dechirée... ma tête.
- Luc Ferrari


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