Hallo Albrecht,

danke sehr und Zustimmung. Es ist nur so, dass zumeist nichts von Firmen aus den USA geleast wurde, sondern die Schätze der Kommunen wurden solchen als Sicherheiten übertragen und dann von den Kommungen (zurück) geleast.

"Gegenwärtig ist in der Regel ein Mindestwert von 150 Mio. Euro vorgesehen. Der Vertragstyp war bis 1999 vor allem „lease in lease out“, danach ausschließlich der Vertragstyp „lease and service contract“. Bei ersterem wurden zum Beispiel Straßenbahnen verkauft und zurückgemietet, beim zweiten wird die öffentliche Infrastruktur auf 100 Jahre verpachtet und gleichzeitig für einen kürzeren Zeitraum (24–30 Jahre) zurückgemietet.

In der Praxis werden kommunale Klärwerke, Kanalsysteme, Heizkraftwerke, Trinkwassersysteme, Straßenbahnen und U-Bahnen, Schienennetze, Messehallen und Schulen an US-Firmen über eine Laufzeit von bis zu 100 Jahren vermietet und sogleich wieder zurückgemietet. Der amerikanische Investor zahlt für die gesamte Mietzeit den Mietzins in einem Betrag voraus. Das gilt in den USA als „Investition“ und ermöglicht Abschreibungen.

Durch etwa 70 CBL-Verträge pro Transaktion werden die kommunalen Anlagen für etwa 99 Jahre an den Trust vermietet (Hauptmiete) und gleichzeitig für etwa 29 Jahre an die Kommune zurückvermietet (Rückmiete). Am Ende der Rückmietzeit hat die Kommune die Möglichkeit, das dem Trust durch die Hauptmiete eingeräumte Nutzungsrecht zu einem bei Beginn der Transaktion vereinbarten Festpreis zu erwerben."

Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Cross-Border-Leasing , wo es auch heißt, dass ab 95 viele Kommunen diesen fatalen Schritt gingen.

Viele Stadtkämmerer werden zu naiv und viele Kommunen zu gierig gewesen sein, und es ist auch nicht auszuschließen, dass da mit "Vermittlerprovisionen" gearbeitet wurden.

Da muss eine gigantische verbrecherische Welle von Fehlberatungen gelaufen sein, in welcher man den Kommunen vorgauckelte, dass sie ungemein sparen würden. Alle Warnungen, und die gab es reichlich (!!), sind ausgeschlagen worden (wie auch bei Privatisierungen von Stadtwerken).

Es war von Anfang an zu befürchten, dass das finanziell nach hinten los geht. Und das ist es fast in allen Fällen. Geschädigte sind die Kommunen und viele, viele tausende (es dürften Millionen sein) deutscher Bürger.

Sehr guter Hinweis, dass das ein entscheidender Hinweis auf TTIP etc. pp sein sollte.

Wie kann man nur so blöd sein, und sich nach all diesem, aber auch aus grundsätzlichen Erwägungen heraus, solchen Ganoven anzuvertrauen.

Es erscheint mir immer wahrscheinlicher, dass es kein Zufall ist, dass ein Teil der Anti-TTIP-Protestes durch die Flüchtlingskrise paralysiert ist (viele derer, die gegen TTIP etc. aktiv waren, sprechen nur noch von "Refugee" und engagieren sich nur noch in der Zuwanderungshilfe, die sie in Anspruch nimmt und völlig auslaugt), von der auch alle Aufmerksamkeit aufgesogen scheint (wie es Trickser eben immer machen: Ablenken, um woanders zu stehlen!). Die Anti-TTIP-Front ist zudem dadurch heillos zerstritten. Dieser Gedanke bereitet mir schon seit einiger Zeit schweres Unwohlsein.

Viele freundliche Grüße

azur

PS: die von Albrecht freundlicherweise erwähnte wichtige Sache, ist angesichts ihrer Bedeutung noch nicht einmal ansatzweise aufgearbeite worden.

PPS: Wann wird es wohl auffallen, dass die "Flüchtlingskrise" vor allem auch den Weg für TTIP etc. bereitete?!

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