Hervorragend - Wichtig: Ordnungswidrigkeit, Bußgeldbescheid usw. - Verkehrsrechtler fragen (ed: StVO + Computerauskunft)
Hallo Odysseus,
super. Es ist doch sicher vermerkt worden, wann und wo das festgestellt wurde. Kann man die Daten vom Netzbetreiber erlangen?
Und sind diese im Zweifel gerichtsfest?
Das könnte auch über ein Ermittlungsverfahren heraus bekommen werden. Also wenn man den Polizisten (oder sogar sich selbst - hm, muss man genau überlegen und sich beraten lassen) anzeigt. Ob das aber so weit betrieben wird, vermag ich nicht zu sagen.
Auch nicht, ob es zu Gegenanzeigen kommen kann.
Macht sicher einigen Aufwand. Aber vielleicht ist das ein guter Weg, zu beweisen, wie es wirklich war, und zuständige Entscheider zur richtigen Entscheidung zu bewegen.
Die Sache ist wohl eine Ordnungswidrigkeit: https://de.wikipedia.org/wiki/Ordnungswidrigkeit#Verfahren
https://de.wikipedia.org/wiki/Bu%C3%9Fgeldverfahren
(es soll Fälle geben, wo welche das, besonder mit Anwälten, in die Verjährung bringen konnten: http://www.gesetze-im-internet.de/stvg/__26.html )
Verkehrsrechtler müssten das kennen.
Sehr gute Idee, hätte man gleich selbst darauf kommen müssen.
Ob es aber helfen kann und wird, weiß man leider nicht.
Aber wer nicht kämpft, hat schon verloren. Ist leider oft eine Frage von Relation Ärger, und Zeit, Geld Kraft...
Viele freundliche Grüße
azur
Edit: die Polizei ist zumeist Hilfskraft (Amthilfe) für andere Behörden tätig (etwa für das Ordnungsamt, aber auch andere), aber in Verkehrssachen t. w. originär zuständig: https://de.wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenverkehrsbeh%C3%B6rde
Siehe auch die StVO: https://dejure.org/gesetze/StVO/44.html
Verkehrsrechtler fragen!
So eine Behandlung ist leider nicht unproblemtisch: https://www.bussgeldkatalog.org/handy/ , weil eben nicht jede Einzelheit bedacht werden kann. Zeigt immerhin kurz worauf es ankäme, und führt letztlich wohl zur anwaltlichen Beratung.
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