Nein, Du wirst geleitet von einem klassischem Bias - schau im ÖRecht, nicht (nur) bei Privatrecht

azur, Dienstag, 12.05.2015, 18:25 (vor 3900 Tagen) @ Leserzuschrift3113 Views
bearbeitet von unbekannt, Dienstag, 12.05.2015, 18:28

Nachtrag:

"Im Gegensatz zu einem rechtsfähigen
Rechtssubjekt stehen
Rechtsobjekte, die nicht Träger, sondern Gegenstand von Rechten und
Pflichten sind. Rechtsobjekte sind beispielsweise nicht selbständig
klagefähig und können auch nicht selbständig einen
Rechtstitel
erwirken oder durchsetzen." wikipedia

Du bist schon wieder mehr oder weniger im Privatrecht, musst aber hier schauen: http://de.wikipedia.org/wiki/Anstalt_des_%C3%B6ffentlichen_Rechts#Formen_und_Terminologie

" nichtrechtsfähige Anstalten; diese bilden nur organisatorisch selbständige Einheiten, während sie rechtlich Teil einer juristischen Person, zumeist einer Gebietskörperschaft, sind.

Beispiel: Schulen (sie sind in der Regel unselbständige Einrichtungen der Kreise und kreisfreien Städte; die früher gebräuchliche Bezeichnung „Schulanstalt“ ist heute nicht mehr üblich), Justizvollzugsanstalten, die in der Regel Einrichtungen des jeweiligen Bundeslandes sind, das Technische Hilfswerk (THW), Bonn, und die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, die von der Bundesrepublik Deutschland getragen werden. Manchmal werden die Einrichtungen behördenintern auch als Institut oder Einrichtung bezeichnet, z. B. die Bundesanstalt für Straßenwesen, obwohl sie durchaus Anstaltscharakter haben.

Im Landesorganisationsrecht von Mecklenburg-Vorpommern wird der Begriff der AöR auf die Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit reduziert. § 10 Abs. 2 des mecklenburg-vorpommerschen Landesorganisationsgesetzes[D 1] definiert die AöR als verselbständigte, in der Regel nicht mitgliedschaftlich organisierte rechtsfähige Verwaltungseinheit, die zur dauerhaften Wahrnehmung von Aufgaben im öffentlichen Interesse errichtet wird."


Es stinkt eben an allen Ecken und Enden.

Das mag aus diesen und jenen Gründen so sein, aber Du willst imho vor allem ein Dir genehmes Ergebnis herbeireden, und das ist ein Bias. Auf solche wies auch der dottore immer gern hin.

Da wird dann gern nur herangezogen, was irgendwie zu passen scheint.

Man muss sich schon genau umschauen, bitte.

Viele freundliche Grüße

azur


PS: bin auch gegen einen Zwangsbeitrag!

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ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.


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