Hallo azur!

Wie gut, daß wir einen Fachmann an Bord haben.

Möglicherweise – vielleicht auch nicht – hast Du den einhundertsten Zank zwischen @Zara und mir verfolgt, wo es um die Aussagen von Petry/von Storch ging, ob man an der Grenze die Schußwaffe einsetzen darf.

Am Ende stellte sich heraus, daß an der Grenze MAXIMAL ein Warnschuß zulässig sei, aber bei sonstigen Einsätzen der Polizei und Beamten unter bestimmten Voraussetzungen gezielte Schüsse erlaubt sind, die jedoch mit einem Warnschuß anzukündigen sind.

Mal abseits aller Polemik und Auslegungsrhetorik stellt sich doch zwangsweise ein Problem in den Raum.
Wenn an der Grenze nicht gezielt geschossen werden darf, wozu ist dann der Warnschuß erforderlich?
Soll dieser etwas suggerieren, was im Ernstfall nicht angewendet wird?
Ist der Warnschuß nicht die Vorbereitung einer noch konsequenteren Maßnahme?

Wikipedia schreibt dazu: .. Der Finale Rettungsschuss ist eine Tötung eines Aggressors, um ein anderes Leben zu erhalten. Dies impliziert für den Beamten neben den rechtlichen Vorgaben (Abwägung) auch ein erhebliches ethisches Problem.
Mit der Androhung soll dem Betroffenen bewusst gemacht werden, welches Risiko er eingeht, wenn er sein Verhalten nicht ändert.
Ziel der Androhung des „unmittelbaren Zwangs“ ist damit die Zwangsvermeidung.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Waffengebrauch_der_Polizei_in_Deutschland

Genauso verstehe ich den Einsatz von Warnschüssen – was schließlich auch der Begriff herleitet.

„Die Schusswaffe darf also überhaupt nur eingesetzt werden, wenn andere weniger einschneidende Maßnahmen erfolglos angewandt wurden oder keinen Erfolg versprechen; sie soll stets das letzte Mittel sein.“
Ziel eines Schusswaffengebrauchs ist u. a. die Verhinderung der Flucht von Verdächtigen oder Verurteilten und die Abwehr gegenwärtiger konkreter Gefahren für eine erhebliche Gefahr für Leib oder Leben (z. B. Amoklagen). Hierbei kann der Adressat der Maßnahme physisch geschädigt werden, z.B. durch einen Beinschuss. Dies muss jedoch nicht stets der Fall sein - die Schusswaffe kann auch gegen Sachen (Schuss in die Reifen eines flüchtenden Fahrzeuges) oder als Drohmittel (Warnschuss) gebraucht werden.
Während für die Abgabe von Warnschüssen bereits die Voraussetzungen für einen anschließenden Schusswaffengebrauch für die Person vorliegen müssen, dienen sogenannte Signal- oder Alarmschüsse hingegen der Alarmierung weiterer Kräfte bzw. dem Signalisieren der eigenen Position.

Stimmst Du mir zu, daß es hier eine merkwürdige Diskrepanz zwischen Gesetz und Realität gibt?
Wenn also das gezielte Schießen nicht erlaubt ist und der Warnschuß ein Schuß in die eigene Hose bleibt, dann bliebe nur eine befestigte Grenzsicherung – also ein Zaun.

Nehmen wir mal an, ein solcher würde tatsächlich gebaut.
Nun klettern ein paar Mutige über den Zaun, um die Grenze doch noch zu überwinden.
Jetzt kommt ein Grenzbeamter und sieht die Eindringlinge.
Er schießt zur Warnung in die Luft.
Die Kletterer zeigen ihm den Vogel und brüllen auf Arabisch:

Du kannst uns gar nichts, denn wir kennen die deutschen Gesetze .. was als geschriebener Text etwa so aussehen würde.

يمكنك أن تقول لنا أي شيء، لأننا نعرف أن القانون الألماني

Du ahnst worauf ich hinaus will.

Wie soll denn eine solche Bestimmung ernsthaft der Sicherung einer Grenze dienen, wenn dort schriftlich steht – eigentlich seit ihr im Ernstfall totale Pappkameraden.

Ich bitte um sachkundige Aufklärung.

Übrigens, noch zwei kleine Desserts am Rande.

Herr Schäuble wollte auch mal entführte Passagiermaschinen abschießen lassen, wo bis zum Schluß nicht klar ist, was final wirklich passiert.
Der Mann ist heute noch Amt, schießt jedoch keine Flugzeuge mehr ab sondern die deutschen Staatsfinanzen.

Wenn die Schengen-Grenzen gesichert werden sollen, verlagert sich das Problem auf Griechenland, Italien, Frankreich, Spanien usw..
Wenn die nun auch nicht richtig schießen dürfen ist doch das Ende absehbar, oder?
Oder dürfen die und nur wir nicht?
Wäre das dann nicht eine riesige Heuchelei der deutschen PC?

mfG
nereus