Ein großer Tag für die Informationsfreiheit: Bundestag muss UFO-Akten freigeben (und der Mainstream schweigt sich aus)
Gestern war ein großer Tag für die Informationsfreiheit in Deutschland, der für Journalisten, Blogger, kritische Geister und solche, die es werden wollen, eine völlig neue Spielwiese eröffnet. Seltsamerweise schweigt der Mainstream über ein Stück Rechtsgeschichte, welches gestern vor dem Berliner Bundesverwaltungsgericht geschrieben wurde, während subversive Kreise und die UFO-Forschergemeinde laut feiern!
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Worum geht es?
Um das Informationsfreiheitsgesetz, welches der Hebel zu einer transparenten Demokratie darstellen kann. Öffentlichkeit und Medien müssen es nur nutzen.
Mehr dazu in meinem Beitrag: Krypto ist Verteidigung. IFG ist Angriff!
Im konkreten Fall vor dem BVG erging folgendes Urteil:
Der Bundestag darf die UFO-Akten des wissenschaftlichen Dienstes nicht länger unter Verschluss halten.
Dieses Urteil ist für UFO-Forscher spannend, aber auch für Journalisten, denn es ging um eine Grundsatzfrage, die geklärt wurde:
Die UFO-Ausarbeitung der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages wie auch alle anderen von dieser Verwaltungsabteilung verfassten Schriftstücke fallen unter das Informationsfreiheitsgesetz.
Die Richter des 7. Senats bescherten der Öffentlichkeit damit einen großartigen Tag für die Informationsfreiheit und Journalisten einen neuen Tätigkeitsbereich.
Denn Ausarbeitungen des wissenschaftlichen Dienstes gibt es zuhauf.
Hat sich der vielleicht mal damit beschäftigt, wie souverän Deutschland ist?
Oder mit einem bedingungslosen Grundeinkommen?
[...]
Krypto ist Verteidigung. IFG ist Angriff!
Ich hoffe in den nächsten Monaten wird einiges zutage treten.
Ehrensache, dass ich selbst auch gedenke, diverse Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu stellen.
Wie oben verlinkt hilft die Plattform Frag-den-Staat beim Prozedere und dient gleichwohl als "Teilungsplattform" der Infos: https://fragdenstaat.de/
Hier ein Bericht zum Urteil:
https://www.youtube.com/watch?v=rxm6K4YrBfA (7m41s)
Die Wahrheit ist irgendwo da draußen... Holen wir sie uns!
Gruß, Bernadette