"Souveränität und Demokratie" .. ohne eigene Verfassung!? (edit.)
Das Volk könnte sich sehr wohl eine eigene Verfassung geben, wenn es wollte: Stichwort Volkssouveränität
Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht ein absoluter Monarch, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Volkssouveränität
Dazu auch Art. 2 GG:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Ja, das Papier ist geduldig. Die Realität in DE sieht aber ganz anders aus.
Also das Volk (als Ganzes) müsste sich eine Verfassung per Abstimmung geben. Nicht unmöglich, aber praktisch sehr schwierig durchzuführen.
Schwierig? Diese Schwierigkeit befindet sich offensichtlich nur in den Köpfen der Deutschen oder in den Waffen ihrer Besatzer. Denn selbst zahlreiche Bananenrepubliken rund um den Globus haben es nach ihrer Entlassung aus dem Kolonialstatus oder neuerdings z.B. nach dem arabischen Frühling geschafft. Nein, die Deutschen können oder dürfen es nicht.
Ein Volk bzw. ein Land, welches offensichtlich nicht in der Lage ist, warum auch immer, sich eine eigene Verfassung zu geben, kann m.M.n. nicht als souverän oder als demokratisch bezeichnet und international anerkannt werden. Dies sollte auch in den Statuten des Völkerrechts fest verankert werden .. falls es nicht sogar schon ist (was ich stark vermute).
Eine ureigene Verfassung halte ich für eine Mindest!voraussetzung für eigene Souveränität sowie für das Vorhandensein von Demokratie, die allermindeste!
Und wo es keine Verfassung gibt, da kann es natürlich auch keinen "Verfassungsschutz" geben ... Das sind alles Mogelpackungen, eine Scheinwelt und das DEppenland eine Lachnummer.
Die Deutschen leben in einer Scheinrealität, die sie sich jeden Tag in gemeinsamer Anstrengung neu erlügen und erfinden und gegenseitig zusichern.
Gruß, Beo2