Es ist ja nicht nur "sogenannt" - Bin auch für eine richtige Verfassung (Schäuble), aber Achtung!

azur, Mittwoch, 02.09.2015, 13:15 (vor 3796 Tagen) @ Beo23485 Views

Hallo Beo2,

stimmt ja vieles an dem, was Du schreibst, aber die meisten Gremien der Zeit sind nur mit dem Willen der Allierten tätig gewesen. Dann wäre nach Deiner Definiton vieles "Besatzerrecht", also quasi fast alles.

Aber a) wird unter Besatzerrecht eigentlich vorwiegend die Regelungen verstanden, dass sich die Besatzer selbst gaben, wo sie ihre Befugnisse und Vorrechte regelten und aus denen sie ihre Rechte ziehen.

b) es galt eine Menge altes Recht fort, wie auch das StGB (1871) und BGB (1900).

Man kann das alles vermengen und vermischen, aber dann versteht man sich nicht mehr.

Klar ist, dass Grundgesetz ist auf Geheiß und unter Aufsicht der Westalliierten entstanden und sollte ein Provisorium sein.

Man muss misstrauisch sein, aber das erklärt das schon recht gut: http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/...

Das Grundgesetz ist auch nicht nur ein sogenanntes Grundgesetz, sondern heißt 1.) wirklich so und wird wirklich so genannt. Und es fungiert b) auch als Grundgesetz.

Die Bezeichnung: "sogenannt" würde eigentlich nur hinhauen, wenn es nur so genannt wäre, aber etwas anderes wäre:

"Bedeutungen:

[1] mit einer Bezeichnung versehen; bezeichnet als
[2] mit einer Bezeichnung versehen, die nicht wirklich zutrifft; irreführend bezeichnet als"
https://de.wiktionary.org/wiki/so_genannt

Nur damit wir uns recht verstehen: Bin auch dafür, dass sich das deutsche Volk endlich eine Verfassung gibt, wie es im GG angekündigt war.

Die Eliten scheuen den Aufwand und den Ärger.

Nur muss man bedenken:

a) Es gibt auch das hier, woran wir nicht beteiligt waren, obwohl es uns betrifft, und es nützt uns gar nichts, dass es Verfassung heißt:

http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungskonvent

daraus:
"
* Verfassunggebende Versammlung (gnerell - kann man auch gucken)
* Europäischer Konvent: Europäische Verfassung (2002–2003)" [[hae]]

http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Konvent#Der_undemokratische_Konvent.3F "

Worüber schon der (!!) sagte: "Der luxemburgische Premier Juncker monierte ähnlich: "Der Konvent ist angekündigt worden als die große Demokratie-Show. Ich habe noch keine dunklere Dunkelkammer gesehen als den Konvent." (aus: der Spiegel 16. Juni 2003[3])"

und b)

Wenn die Not für die Eliten groß wird, dann ziehen sie die Karte auch, und das wurde auch schon angekündigt, um die Rechte Deutschlands an "Europa" abzutreten:

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle im “Focus” 2011:
„ ... dann brauchen wir eine neue Verfassung“:

“Wenn wir einen europäischen Bundesstaat schaffen, dann brauchen wir eine neue Verfassung und dann muss das Volk beteiligt werden. Das kann über eine direkte Abstimmung über einen vorher erarbeiteten Verfassungsentwurf geschehen oder über einen Konvent, der speziell dafür gewählt wird.“

Eine Nationalversammlung nach dem Vorbild der Paulskirche wäre das, sagt Vosskuhle:

“und dann das Modell des Verfassungskonvents, der stellvertretend für das Volk ein neues Grundgesetz erarbeitet.“

Ein Schelm, wer da nicht gleich denkt, wie sich dann vermutlich ein Teil der Freunde einer Deutschen Verfassung an der Nase durch den Ring führen lassen würde! Garantiert.

Und anschließend würden die "Gut"mütigen sagen: "nun ist alles gut" - Feige Naivlinge, die es immer und überall gibt!

Die werden für diesen Fall einen Konvent bestimmen, der ähnlich der Bundesversammlung gestaltet ist: Und bums - ehe man es sich versieht, ist ein neue Verfassung geschaffen und die Rechte werden soweit es geht an die EU abgetreten - und aus die Maus.

Dann könnte es sein, dass man noch dem GG hinterherweint, denn schlimmer geht immer, auch wenn es Verfassung heißt.

Da gilt es sehr wachsam zu bleiben und sich nicht aus flaschen Hoffnungen instrumentalisieren zu lassen!

Vermutlich würden die Eliten gern so manches aus einer neuen Verfassung heraus halten wollen, was im GG fest verankert ist (z. B. sind ihnen eine Menge Grundrechte, wie Unverletzlichkeit der Wohnung und Privatsphäre, ein Dorn im Auge, sowie das BVerfG), und rein nehmen können, was milde gesagt heikel ist, wie Souveränität an die EU abzugeben usw.

Viele freundliche Grüße

azur

--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.