Hallo Monterone,

warum musste ich bei der Beschreibung der anderen, die nicht die gleichen Rechte, wie die Bürger (also keine Bürgerrechte?) haben sollen, gleich an Verfassungsfeinde (richtige und vermeintliche) denken?

Man lese und verstehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsfeindlichkeit

"Verfassungsfeindlich sind Personen oder eine Gruppe von Personen, wie Parteien oder Vereine, welche die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennen, sie ablehnen oder ihr andere Prinzipien entgegenhalten."

Man kann sich ja überlegen, wie fix das geht, dass da wer unter Verdacht gerät.

Zum anderen: Nicht viele wissen, dass es auch in der BRD sogenannte Staatsbürgerliche Rechte gibt, also nur welche für welche, die die Staatsbürgerschaft haben:

http://www.lexexakt.de/index.php/glossar?title=deutschenrecht.php

http://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/OEF004/Aktuelles_Semester_-_Guenzel/Erasmus....

Das hat natürlich auch Auswirkungen auf Entscheidungen in der Exekutive.

(Doppelpass ist ein anderes, weiteres Problem / erinnert sei auch an die Probleme Staateloser und, dass es in der französischen Revolution auch darum geht, dass alle die Bürgerrechte erwerben / im römischen Reich konnte man die auch als Barbarensoldat erdienen: http://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rdiplom / Vergleichbares gab es z. B. auch im osmanischen Reich)

Das Strafrecht findet sich Ähnliches: http://www.lexexakt.de/index.php/glossar?title=personalitaetsprinzip.php

Hier muss man aufpassen, denn das kann kompliziert werden. Hatte den Fall z. B. im Staatsexamen: Schwede rammt deutsches Auto auf dänischer Fähre, im deutschen Hafen (gab nur einen Sonderpunkt für dieses Neben-Problem zu Beginn des Falles, der viel länger war und in dem es um ganz andere Schwerpunkte ging: Alic usw.).

Strafrecht ebenfalls wichtig, die im GG verankerten Justizgrundrechte:

http://de.wikipedia.org/wiki/Justizgrundrecht

speziell:

http://de.wikipedia.org/wiki/Nullum_crimen_sine_lege
http://de.wikipedia.org/wiki/Nulla_poena_sine_lege
http://de.wikipedia.org/wiki/Analogieverbot

Hab ein schönes Wochenende!

Viele freundliche Grüße

azur

PS: http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Staatsangeh%C3%B6rigkeit

(spannend, denn die Deutschenrechte sind ja auf der Staatsbürgerschaft begründet, die es geschichtlich gesehen noch nicht so lange gibt - vorher gab es auch anderen Bedarf daran.

siehe auch: http://www.verfassungen.de/de/de67-18/rustag13.htm )

Wie wird wohl Verfassungsfeind von Terrorist unterschieden?

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