Ja, aber

Ötzi, Dienstag, 17.12.2019, 14:46 (vor 1593 Tagen) @ helmut-12679 Views

Die Koalition wollte das Sparpaket in Sachen Klima durchbringen, die
Grünen haben gesagt: "njet"

Dass die nicht in der Bundesregierung sitzen, ist mir bekannt. Aber sie
sitzen in manchen Länderparlamenten. Und da gibts noch den Bundesrat.

In früheren Zeiten, als es noch einen echten Unterschied zwischen Regierung und Opposition gab, da gab es monatelange erbitterte mediale Gefechte um die Zustimmung im Bundesrat.

Auch jetzt wäre eine tatsächliche Grünen-Blockade im Bundesrat eine Steilvorlage für die Groko, den Grünen Wählerberg unter Feuer zu nehmen. Dann gäbe es eine große Debatte darum, was den Brügern an CO-Bepreisung zumutbar ist und was nicht. Die Grünen stünden dann schnell als diejenigen da, die einfach nur alles extrem verteuern wollen. Aber die Groko sind zu doof, das auszunutzen.


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