Das ist eine urbane Legende (ed)

azur, Dienstag, 20.01.2015, 00:45 (vor 3975 Tagen) @ Dieter3508 Views
bearbeitet von unbekannt, Dienstag, 20.01.2015, 01:01

Hallo Dieter,

danke sehr.

Da ist nur eine olle, urbane Legende (wie die, die einfach behaupten, was eine Gesetzalles beinhalten müsse, damit es gelte):

soweit ich weiß ist die Staatshaftung größtenteils aufgehoben, deshalb
muß doch im Urteil der/die Richter benannt sein, der/die verantwortlich
ist/sind, oder gilt das nur für Beamte?

Es wird auch durch stete Widerholung nicht richtig.

Es gab stets die Amtshaftung. Diese sollte reformiert werden. Das hat nicht geklappt. Es blieb schlicht beim Alten.

Steh alles hier drin: http://de.wikipedia.org/wiki/Staatshaftungsrecht

Es gilt weiterhin Art. 34. Ein Anspruch aus dem Grundgesetz!
http://dejure.org/gesetze/GG/34.html

Und: http://dejure.org/gesetze/BGB/839.html

Edit: Und es wird auch angewendet, siehe die laufende Rechtsprechung - ebenfalls in der letztgenannten Quelle einfach nachlesbar - siehe bitte dort unter der Norm.

Es gibt auch noch weitere Wege, die man im Verwaltungsrecht lernt (stellenweise ziemlich kompliziert - gut nachlesebar in: http://www.kleiner-fuchs.de/1230.html - Verwaltungsrecht -- das ist aus besagter Neon-Reihe, die aber sehr gut sind).

Redundante urbane Legenden, wie die Räuberpistole von Nichtgeltungen wegen den Geltungsbereichen. Das können die die Vertreter dieser Legenden auch ganz dolle sehr versichern (und verweisen auf ein Zeug stellenweise... Wilde Spekulationen usw.). Habe neulich einen Jünger des Unsagbaren getroffen. Au Mann!


natürlich sind nicht alle Richter Monster. Aber wenn welche, bzw. etliche
darunter sind, dann gehen sie vollkommen gesetzeskonform straffrei raus.

Siehe Ronald Barnabass Schill.


Mich wundert ohnehin, daß nicht etliche Richter täglich Selbstmord
begehen, weil es ihnen schwer fällt morgens in den Spiegel zu schauen.

Nein, hier irrst Du wieder. Die Masse sind doch Fälle wie, einer hat mit Waffe geklaut (habe ich mal selbst erlebt: Ein Dieb zückt das Messer gegen einen Mitarbeiter, der ihn festhielt - hat sich zum Glück besänftigen lassen. Keine Frage: den wollen die meisten bestraft sehen). Oder einer bezahlt nicht seine Schulden.

Den Richter braucht es wie den Schiedsrichter in Sport. Er muss verbindliche Entscheidungen treffen, damit alle wissen, woran sie sind. Das ist sein Job. Und warum sollen die sich nicht im Spiegel anschauen dürfen? Hab ja etliche kennenlernen können und viele waren feine Kerle mit angenehmen Wesen.


Gruß Dieter

Viele freundliche Grüße

azur

PS: Weil ein paar Emails kamen: Einfach mal das anschauen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzgebung

Das macht kein Richter.


mache ich nachher.
Gruß Dieter

Wie meinen..?! Bist Du bald Gesetzgeber? Wie stellt man das an? Auch wenn ich nun kaum schlafen kann (die Macht des Ringes [[freude]]): Gute Nacht! Na dann mach mal! [[freude]]

--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.


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