Merkels Machtergreifung per Selbstermächtigung?
Selbstverständlich wäre das ein Staatsstreich, die offenkundige Ablösung der parlamentarischen Demokratie durch eine Diktatur.
Leben wir inzwischen in einer Kanzlerdiktatur?, wo ohne jegliche
Einbeziehung des Parlaments, der Länderchefs und der Minister alle
möglichen Gesetze im Handstreich außer Kraft gesetzt werden können?
Das genau ist die Frage! Man kann es nicht genau sagen.
Es scheint zwei Möglichkeiten zu geben.
1. Das GG wurde außer Kraft gesetzt. Entweder infolge eines machtergreifenden Alleingangs von Angela Merkel oder auf Druck von EU, Besatzern und Israel.
2. Das GG hatte längst keine Geltung mehr. Merkel agiert folglich aufgrund eines seit langem existierenden Zustands staatlicher Willkürherrschaft, der durch die Flüchtlingsproblematik nicht mehr verschleiert und weggelogen werden kann.
Für 2) spricht, daß niemand im Bundestag Merkels neo-hitler'sche Ermächtigung zum Thema macht, die Medien eigenartigerweise genauso wenig, obwohl die Sache extrem brisant ist, gerade wegen unserer Verantwortung vor der Geschichte etc. pp. blah blah.
Das hieße, alle, die ganz genau wissen, daß der BRD seit Streichung von Art. 23 GG durch James Baker die Grundlage entzogen wurde, dieser Staat de jure nicht mehr existiert und auf einen Zustand zurückgefallen ist wie vor dem 23. Mai 1949, der Verabschiedung des GG, und wieder zu einem nach den Vorgaben der bedingungslosen Kapitulation verwalteten Besatzungsgebiet wurde, halten die Füße still, weil sie nicht riskieren wollen, daß ihnen der Laden um die Ohren fliegt.
Ich neige gefühlsmäßig zu Variante 2). Aber auch die erste hat einiges für sich. Man könnte sich ohne weiteres vorstellen, USrael hat, wie bereits mehrfach, die BRD mit atomarem Bombenholocaust bedroht, sollte Merkel nicht tun, was auch die europäischen Logen fordern, nämlich alle deutschen Grenzen öffnen.
Welche der beiden Möglichkeiten paßt, müssen wir abwarten. Vielleicht gibt es noch eine dritte oder vierte?
Monterone