Rechtssprechung einfach zu finden - Wenn ein Produkt kaputt ist, dann willst Du notfalls einen Richter (ed)

azur, Dienstag, 27.01.2015, 09:25 (vor 3697 Tagen) @ aliter11714 Views
bearbeitet von unbekannt, Dienstag, 27.01.2015, 09:54

HalloAliter,

woher kommt die Annahme, es gäbe in Deutschland keine Rechtsprechung zum Staatsangehörigkeitsrecht?

Leicht zu finden, z. B.:

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=20.03.2012...
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20A%2088/10
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=19%20A%20644/10

Verfassungsbeschwerde gegen Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach § 25 Staatsangehörigkeitsgesetz ohne Erfolg
Pressemitteilung Nr. 2/2007 vom 10. Januar 2007
Beschluss vom 08. Dezember 2006
2 BvR 1339/06
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2007/bvg07-002....

usw. usf.

Das machen die Verwaltungsgerichte.

Das Staatsangehörigkeitsrecht und die staatliche Verfassung in BRD scheint
mir tatsächlich sehr klärungsbedürftig.

Inwiefern denn?

Ebenso die alliierten
Vorobehalte dazu, die es ja trotz Wischi-Waschi-Dementi der Kanzlerin noch
zu geben scheint.

Wieso, es gilt doch inzwischen als zugegeben.


Komischerweise beschäftigen sich damit nicht die höchsten Gerichte, die
sich lieber solchen Albernheiten widmen, ob man ein gebrauchtes Wasserbett
wieder zurückggeben darf o.ä., sondern Sumpfblumen wie der "Kaiser von
Deutschland", Anänger von "Reichsflugscheiben" etc.

Erstens: Wenn Du die ein defektes Produkt hast und der Händler sich querstellt, willst Du doch klagen können.

Und: Siehe oben: Rechtsprechung bis in die höchsten Instanzen und regelmässig.


Natürlich ist da System dahinter: Wenn solche Obscuranten sich mit einer
Frage beschäftigen brauchen seriöse Rechtsgelehrte das nicht zu tun und
damit bleibt sie ungelöst.

Irrtum, es sind die Obscuranten, die nicht wahrnehmen wollen, was ist, weil sie liebe etwas anderes annehmen wollen (das ist ein ganz klassischer Bias). Aber das teilen sie auch mit anderen.

Viele freundliche Grüße

azur


Edit: natürlich gabe es auch zum RuStAG stetige Rechtsprechung.

Und es gibt Kommentare zu den Gesetzen, die im Wesentlichen Gerichts-Entscheidungen verarbeiten:
https://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdata%2fkomm%2fHailbronnerRennerKoStAR...

==> http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/340646243X/rechtlichesde-21

http://www.rechtliches.de/info_StAG.html

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