Lohnt sehr - u. a. Stefan Aust - und bringt es ziemlich auf den Punkt - "heißt es in einer Analyse, die im BMI zirkuliert"

azur, Mittwoch, 11.11.2015, 01:36 (vor 3735 Tagen) @ Jazznow9750 Views
bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 11.11.2015, 01:58

Hallo JN,

danke sehr für den Hinweis. Siehe da, der Stefan Aust (siehe auch den Artikel im PS).

"Am Ansturm Hunderttausender auf Deutschland ändern sämtliche Berliner Vereinbarungen sowieso nichts. Mit ihrer Politik der offenen Grenzen ohne Obergrenze geht die Kanzlerin in Europa einen deutschen Sonderweg: Während sie sich hierzulande für das "freundliche Gesicht" der Bundesrepublik feiern lässt, schütteln die Staatenlenker in Rom, Paris, London, Warschau, Wien, Budapest und Zagreb die Köpfe. Nur Schweden hat eine ähnlich großzügige Flüchtlingspolitik betrieben wie Berlin heute.

Doch auch dort verdüstert sich die Stimmung. Migrationsminister Morgan Johansson zog jetzt die Reißleine: "Wir haben die Grenze des Machbaren erreicht." Der schwedische Sozialdemokrat sagt den Satz, den Merkel verweigert. Und er fordert die Flüchtlinge auf: "Bleibt in Deutschland." Die Lage in Schweden droht wegen der Masseneinwanderung außer Kontrolle zu geraten. Allein in Malmö detonierten dieses Jahr 30 Handgranaten im Zuge ethnischer Konflikte. Deutsche Dienste fürchten, Schwedens schwierige Gegenwart könnte unsere Zukunft sein.

Die Integration von Millionen Flüchtlingen sei "nicht zu schaffen", heißt es in einer Analyse, die im Bundesinnenministerium zirkuliert. Und: "Wir importieren islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker. Wir importieren ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis." Was der anonyme Autor denkt, befürchten viele Mitarbeiter des BND, des Verfassungsschutzes, des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei.

Im Ausland macht man sich über die teutonische Hybris lustig. Berlin wolle die Welt retten, witzelt man in Warschau und London. Eine stehende Redewendung deutscher Politik lautet: Wir müssen die Fluchtursachen beseitigen. Doch geht das überhaupt? Fast 15 Jahre lang hat die Bundeswehr genau das in Afghanistan versucht. Doch am Ende sind die archaischen Beharrungskräfte stärker als aller gut gemeinte Interventionismus. usw."

Imho sind die Tage der Bundeskanzlerin und ihres Teams, das sie falsch beriet und nicht zurück halten konnte, gezählt. Hoffentlich bekommen noch einige der übelsten Propagandisten ordentlich auf die Finger.

"Auch die Annahme, Deutschland könne unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen, deutet auf ein gestörtes Verhältnis zur Wirklichkeit. Wie das gehen sollte, ist unklar, alle Fragen sind offen: Wie viele Flüchtlinge leben eigentlich in Deutschland? Wie viele kommen 2016? Wohin sollen sie gehen? Wo werden sie arbeiten? Werden sie sich integrieren? Und was passiert, wenn sich ein Teil von ihnen nicht an deutsche Gesetze und republikanische Werte halten will?

Keine dieser Fragen kann die Regierung beantworten. "Wir schaffen das!", trompetet die Kanzlerin. Doch immer weniger Deutsche glauben ihr. 68 Prozent der Bürger erwarten, dass der innere Frieden im Land sich verschlechtern werde, wenn der Zuzug von Flüchtlingen im bisherigen Ausmaß weiter anhält. Ebenso viele befürworten eine Obergrenze, wie eine aktuelle Umfrage zeigt – ein Alarmsignal für die Politik. Die Republik steckt in einer der schwersten Krisen ihrer Geschichte, aber der Satz "Wir können nicht mehr" kommt der Kanzlerin nicht über die Lippen."

Dann muss sie eben, wie etliche schnell erkannten, weg.

"Nichts deutet auf eine Entspannung der Lage hin: Vom Balkan kommen jedes Jahr Zehntausende – raus aus der Armut dort. Und dann ist da der Krieg in Syrien und im Nordirak. Millionen sind in Nachbarländer geflüchtet. Die Lagebilder der Sicherheitsbehörden schlagen Alarm. Die Zahl illegaler Grenzübertritte steigt und steigt. Laut sprechen die Minister das Problem aber nicht an...

Schon jetzt, im Herbst 2014, reichen Zelte, Boote (Anmerkung azur: Boote?), Turnhallen nicht mehr, um all die Flüchtlinge unterzubringen. Das Kanzleramt reagiert wie immer, wenn sich die Lage zuspitzt. Egal ob Finanzkrise, Energiewende oder nun beim Thema Flüchtlinge, man lädt zum Gipfel. Gipfel klingt gut: Die tun was."

Was man hier liest, wundert nicht. Und das ist sicher nur die Spitze des Eisbergs.

"Thomas de Maizière, zuständig für die innere Sicherheit Deutschlands, muckt auf. Anfang Juli, kurz vor der Sommerpause des Bundestags, äußert er sich intern im kleinen Kreis ausgesprochen kritisch zur Flüchtlingspolitik seiner Regierung. Öffentlich würde er das nie tun. Der CDU-Politiker überlegt, ob man die Botschaft verbreiten sollte, dass es so nicht weitergehe. Doch offiziell trägt er den Kurs der Kanzlerin mit. Vertraute beschreiben seinen Gemütszustand so: "Er tut das pflichtschuldig, aber nicht voller Überzeugung." Im Kanzleramt ist man ihm nicht grün. Er lasse zu viele Vermerke schreiben, heißt es – ein lästiger "Bedenkenträger", der zu oft "Ja, aber" sagt. Die Bundeskanzlerin will von Einwänden gegen ihre Flüchtlingspolitik nichts wissen."

Es folgen dann noch eine Reihe von Schilderungen über Interna, die sauber nachweisen, dass es klar von der Noch-Bundeskanzlerin zu verantworten ist, was sich nun abspielt (Anfang Oktober ließen ihre Paladine das schon verschleiern - sie könnte ja gar nichts für die Massenzuwanderung, die ja auch so toll seien - wobei dann andererseits wieder stetig betont wurde, sie könne ja auch nichts dagegen tun).

Und auch die SPD lässt sich laut dieser Legende entschuldigen: ""Deutschland hat seine Tore aufgemacht", kommentiert das "Wall Street Journal". Die Führung der Bundespolizei möchte die Grenzen nun lieber schließen. Die Potsdamer Polizeispitze hat den schriftlichen Befehl vorbereitet, Kontrollen an den deutschen Grenzen durchzuführen und Asylbewerber zurückzuweisen. In einer Abteilungsleitersitzung des Innenministeriums wird darüber Ende August diskutiert. Der Chef, Thomas de Maizière, hört zu, bleibt aber indifferent. Er fragt die Kanzlerin, ob er den Befehl umsetzen solle. Doch Merkel pfeift die Bundespolizei zurück. Darüber wundert sich nicht nur deren Führung. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel ist erstaunt, dass Merkel ihre großzügige Geste gegenüber den syrischen Flüchtlingen nun nicht mit einer harten Maßnahme kompensiert."

Und selbst hier steht dann, dass die Merkel ja so vom bösen Orban irritiert wurde. Und der Seehofer sei ja nicht an sein Telefon gegangen (wobei schon einmal klar gestellt wurde, dass er über seine Sicherheitsleute immer erreichbar gewesen ist - und so etwas eben niemals so über das Knie gebrochen werden kann, wenn jemand nur halbwegs von Verstand ist).

Am Ende verstolpern sich die Autoren noch (es ist letztlich wie ein typischer Spiegelartikel: Tue allen recht und keinem weh - jedenfalls nicht den entscheidenden Leuten):

"Seit über einem Jahr sucht die Regierung nun nach Antworten. Noch immer fehlt ihr ein wenigstens grober Überblick. Niemand weiß, wie viele Flüchtlinge sich überhaupt in Deutschland aufhalten. Oder wie viele Asylheime es mittlerweile gibt. Es sind wohl Tausende. Und vor allem weiß keiner, wie viele Flüchtlinge noch kommen werden...

Dieser deutsche Herbst ist noch lange nicht vorüber. Eben kommt aus Brüssel die neueste Prognose für 2016: Drei Millionen erwartet Europa im nächsten Jahr."

Dumm nur, dass das doch jedem halbwegs Gescheiten spätestens bereits seit Monaten klar ist (und auch, dass es auch weit mehr werden könnten - ob mit oder ohne Nachzug) und auch, dass es hier weder Einkommen noch ausreichende Wohnungen für solche Massen gibt sowie, dass in den üblen Massenunterkünften auch eine Menge krimineller Energie gezüchtet wird.

Zudem stehen Land und Leute schlicht weg nicht zur Disposition!!

Die Merkel muss weg und ein neuer Flut-Kanzler her.

Viele freundliche Grüße

azur

PS: Neu und ebenfalls lesenswert: http://www.welt.de/wirtschaft/article148559942/Die-Fluechtlingskrise-stellt-die-soziale...

Auch hier wird nun nüchtern konstatiert, dass es vor allem unrealistische Propaganda war, was da bisher aus der Wirtschaft zum Thema kam und die Stimmung dort gekippt sei: http://www.welt.de/wirtschaft/article148473082/Das-jaehe-Ende-der-Fluechtlings-Euphorie...

Noch einmal zur Erinnerung:

"beim Verfassungsschutz, im Bundeskriminalamt, beim Bundesnachrichtendienst (BND) und der Bundespolizei wachsen angesichts des Kontrollverlustes und der planlosen Masseneinwanderung täglich die Bedenken. "Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen", warnt ein mit Sicherheitsfragen betrauter Spitzenbeamter.

Importierte und irreparable Sicherheitsprobleme

Mit Namen will der Mann wie viele andere hohe Beamte nicht genannt werden. Er fürchtet Repressalien. Seine Warnung ist umso deutlicher: "Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird", meint er. Seine Prognose ist düster: "Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben."

Eine Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland sei angesichts der Zahl und der bereits bestehenden Parallelgesellschaften gar nicht möglich, befürchten Sicherheitsexperten. Stattdessen "importieren wir islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis", heißt es in einem unterschriftslosen Papier, das unter hochrangigen Sicherheitsbeamten des Bundes kursiert.

Das "Non-Paper" beinhaltet eine klare Warnung: "Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen auf Seiten der deutschen Bevölkerung zu lösen." Offene Warnungen – in den Sicherheitsgremien immer wieder vorgetragen – stoßen an der Spitze der Regierung auf taube Ohren."
http://www.welt.de/politik/deutschland/article148008903/Sicherheitsbeamte-warten-sehnsu...

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(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

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