Du merkst es auch nicht
Hallo Prophet,
Dir scheint es auch zu entgehen, wie schleichend und rigide die Gesetze plötzlich angewendet werden, wenn es gegen Einheimische geht.
Hier ging es aber um dauerhafte Hetze und konkrete Mordaufrufe, Aufrufe zu
Verbrennung, Vernichtung, Verstümmelung von Menschen.
Nein, der von Dir zitierte Beitrag war: "Wenn der Staat das nicht verstehe, würden "noch viel mehr Asylheime brennen... "
Das ist in meinen Augen weit entfernt von einem Mordaufruf. Es wird ab jetzt alles in einen Topf geworfen.
Du schreibst ja auch von dem vorbestraften Täter, der Hetz- und Mordaufrufe losgelassen haben soll. Wobei ich in den Medien, für eine Beurteilung, die entsprechenden Zitate vermisse. Waren die Zitate dann doch weniger "eindeutig"? Wo ist bitte der Link zur Urteilsbegründung?
Im gleichen Atemzug wird dann von Dir ein Zitat vorgebracht, von jemandem, der wie ich es verstanden hat, 5 Monate Bewährung bekommen hat und dessen Kommentar, nach meinem Verständnis, keine Gewalt- oder Morddrohung enthielt.
Aber das ist heute auch egal, denn der eine sagt "KZ" und der andere baut eine "Galgenattrappe" und diese Fälle werden nun strafrechtlich alle als die gleiche Volksverhetzung behandelt, völlig egal in welchem Zusammenhang was gesagt wurde.
Und außerdem darum,
daß es in diesem Fall kein "unbescholtener Bürger" war,
Kann ich nicht beurteilen. Da ich die "Hasspostings" nicht einsehen kann.
dem an eine
Kurzschlußreaktion unterstellen kann, weil neben dem Kindergarten seiner
Tochter eine Aufnahmestelle gebaut wird. Das alles sind Einzelfälle, die
in der Regel schon sorgfältig abgewogen werden. Auch wenn es vielleicht
nicht in euer Weltbild passt.![]()
Das wiederum glaube ich nicht, dass hier noch viel "abgewogen" wird.
Wenn das mein Nachbar ständig machen würde, wäre ich auch froh, wenn er
in der geschlossenen Abteilung für den Rest seines Lebens landet. Actio =
reactio.
Die geistige Zurechnungsfähigkeit wurde aber durch die Freiheitsstrafe anerkannt. Es wurde keine Schuldunfähigkeit festgestellt.
Meine Meinung bleibt die, dass hier in Zukunft der Weg bereitet wird, um alle unliebsamen Kommentare und Meinungen, zu zensieren.
Auf meinen Punkt, dass die Muslime in Deutschland, meist noch auf arabisch, schreiben oder schreien dürfen was sie wollen, bist Du gar nicht erst eingegangen.
Grüße,
Prophet
Gruss
Piter