Demokratieverfahren & Demokratie lernen (edit.)

Beo2, NRW Witten, Montag, 04.05.2015, 19:47 (vor 3908 Tagen) @ Nico4110 Views
bearbeitet von unbekannt, Montag, 04.05.2015, 20:37

Was wir brauchen, sind Neuwahlen und zwar ohne Sperrklauseln (5 %-Hürde) ...
die Zahl der im Parlament vertretenen Parteien würde sicher von Beginn an weit in den zweistelligen Bereich schnellen, und damit ein Anfang von Pluralität setzen, welche nämlich ein fundamentales Grundprinzip der Demokratie bedeutet. Dabei könnte die Zahl der Sitze aber auch noch angehoben werden, wenn es wünschenswert erscheint.

Ja, die Idee finde ich gut.

Wahrscheinlich würde nun bereits nach der ersten Wahl keine Regierungsbildung mehr möglich sein, weil hierfür nun zu viele Parteien im Parlament vertreten wären. Dass aber wäre gut! Wenn die Parteien es schaffen, eine Regierung zu bilden, dann hat nur die „Politische Klasse“ gewonnen, aber das Volk hat verloren.
Wenn keine Regierung gebildet werden kann, dann bleibt den Abgeordneten nur noch übrig, im Parlament über die Gesetze abzustimmen – also so, wie es auch sein soll.

Ja, das Parlament sollte alle wichtigen Entscheidungen (Gesetze) treffen, wenn schon nicht die Bürger selbst. Aber auch das Letztere wäre durchaus kein logistisches Problem:

Stelle Dir vor, Gesetzentwürfe gehen, egal von wem nach bestimmten Regeln eingebracht, gehen an das Volk zur Abstimmung, z.B. jeweils mit einer Abstimmungsfrist von 4 oder 6 Wochen. Du gehst ja öfters zu einem Geldautomaten, um Bargeld oder Kontoauszüge zu holen, und dort steht direkt daneben ein Wahlomat. Du steckst dein Personal- oder Wählerausweis rein und das Bildschirm bietet Dir u.a. an, über Gesetze abzustimmen. Du drückst Ja und auf dem Bildschirm erscheint eine Liste mit allen momentan zur Abstimmung anstehenden Gesetzen und politischen Entscheidungen. Du gehst sie einzeln durch, wobei Du über die Inhalte bereits aus der Presse informiert bist, und drückst jeweils Ja oder Nein. Fertig ist das Bürgerrefendum! Die Stimmenauszählung geschähe vollautomatisch in Realzeit; am Ende der jeweiligen Abstimmungsfrist stünde das Ergebnis ohne Aufwand bereit.

So einfach könnte Direkte Demokratie sein.

Genau das geschieht nicht, wenn sich zuvor im Parlament eine Regierung gebildet hat, weil diese nämlich allein entscheiden kann ...

Auch bei der Regierungsbildung kann man es besser machen: Das Parlament wählt Regierungsmitglieder einzeln in das Kabinet (= Personen-/Kandidatenwahl) bis die Anzahl voll ist. Wie die Gewählten die Regierungsposten (Kanzler, Minister etc.) unter sich verteilen, könnte denen überlassen werden. Oder, jeder Posten könnte einzeln von den Abgeordneten besetzt werden. So käme durchaus mehr Pluralität und Repräsentanz ins Kabinett. Auch ein Misstrauensvotum gegen einzelne Kabinetsmitglieder müsste jederzeit möglich sein.

Es darf auch nicht sein, dass ein Kanzler ein Kabinettsmitglied einfach so entlassen kann. Das macht die Minister nur erpressbar und zu Duckmäusern. Das sollte nur dem Parlament per Misstrauensvotum vorbehalten sein. Nur das wirklich repräsentative Parlament (ohne die 5% Hürde) sollte die Kabinettsleute einstellen und entlassen dürfen, und zwar einzeln.

Zudem sollten Wahlen von nun an jährlich durchgeführt werden, und die Regierungsarbeit würde Schritt für Schritt besser werden, und das Volk würde nach und nach auch klüger wählen.

Ich denke, Demokratie sollten die Kids bereits in der Schule erlernen, und zwar nicht als staubtrockenes Unterrichtsfach, sondern im Rahmen echter Mitbestimmung über alles mögliche, was den Unterricht und die Schule betrifft .. natürlich zunehmend umfangreicher je nach Altersstufe. Geordnete Diskussion, Demokratie und Mitbestimmung will gelernt sein! Es ist eine soziale Kompetenz, mit der kein Mensch geboren wird.

Ja, die Menschen mögen heute mehrheitlich etwas desorientiert sein, aber das würde sich schon schnell wieder legen. Die Menschen würden nun einfach sehen wie es geht und dass man nicht unbedingt eine der bisher etablierten Parteien wählen muss. Einen neuen Menschen oder ein neues Bewusstsein braucht es dafür aber sicher nicht, bzw. es würde sich von allein bilden, wenn man es auch so ausdrücken will.

Vielleicht nicht ganz "von allein", sondern: "Demokratie lernen" könnte bereits in der Schule und beruflichen Ausbildung als echte Mitbestimmung stattfinden.

Mit Gruß, Beo2


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