Neues Bewusstsein
Hallo Dieter!
Es fehlt ganz einfach das Bewußtsein.
Es bedarf keines neuen Bewusstseins – warum nur immer wieder diese Behauptung?
Was wir brauchen, sind Neuwahlen und zwar ohne Sperrklauseln (5 %-Hürde). Jede Stimme muss zählen! Der deutsche Bundestag beinhaltet 631 Sitze. Die Berechnung der Sitzverteilung ist kompliziert, aber würde mit nur einer Stimme gewählt werden, dann ergäbe sich noch eine faktische Sperrklausel von weniger als 0,2 %, um mit einem Sitz im Parlament vertreten zu sein. Bei den ansonsten (noch) bestehenden Bestimmungen mag die nur noch faktische Sperrklausel noch etwas höher ausfallen, aber die Zahl der im Parlament vertretenen Parteien würde sicher von Beginn an weit in den zweistelligen Bereich schnellen, und damit ein Anfang von Pluralität setzen, welche nämlich ein fundamentales Grundprinzip der Demokratie bedeutet. Dabei könnte die Zahl der Sitze aber auch noch angehoben werden, wenn es wünschenswert erscheint.
Wahrscheinlich würde nun bereits nach der ersten Wahl keine Regierungsbildung mehr möglich sein, weil hierfür nun zu viele Parteien im Parlament vertreten wären. Dass aber wäre gut! Wenn die Parteien es schaffen, eine Regierung zu bilden, dann hat nur die „Politische Klasse“ gewonnen, aber das Volk hat verloren. Wenn keine Regierung gebildet werden kann, dann bleibt den Abgeordneten nur noch übrig, im Parlament über die Gesetze abzustimmen – also so, wie es auch sein soll. Genau das geschieht nicht, wenn sich zuvor im Parlament eine Regierung gebildet hat, weil diese nämlich allein entscheiden kann. Es kommt zwar auch heute regelmäßig zu Abstimmungen im Parlament, aber nur pro forma und diese dienen letztlich nur der Show, weil das Ergebnis der Abstimmung stets schon vorher festgelegt ist. Das bestehende europäische Wahlsystem ist kaum demokratischer als jenes in der Ex-DDR. Auch in der DDR hat man eine Demokratie-Show veranstaltet, mit welcher der Anspruch des Einzelnen auf Mitsprache frech abgespeist wurde – ganz genauso wie in der BRD und dem übrigen Europa.
Zudem sollten Wahlen von nun an jährlich durchgeführt werden, und die Regierungsarbeit würde Schritt für Schritt besser werden, und das Volk würde nach und nach auch klüger wählen.
Ja, die Menschen mögen heute mehrheitlich etwas desorientiert sein, aber das würde sich schon schnell wieder legen. Die Menschen würden nun einfach sehen wie es geht und dass man nicht unbedingt eine der bisher etablierten Parteien wählen muss. Einen neuen Menschen oder ein neues Bewusstsein braucht es dafür aber sicher nicht, bzw. es würde sich von allein bilden, wenn man es auch so ausdrücken will.
Zunächst hätten die Menschen nur gegen die bestehende und absolut gravierende Einschränkung ihrer Wahlfreiheit aufzubegehren. Dass das ein neues Bewusstsein bedeuten würde, könnte man ja vielleicht finden, aber es erscheint nun doch weit weniger utopisch.
Schöne Grüße
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... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...