Moloch "Europäische Republik"
[color=#0060a0]Das Wesen der Demokratie ist für Habermas vorrangig durch
den Begriff der politischen Partizipation gekennzeichnet. Diese realisiere
sich, indem „mündige Bürger unter Bedingungen einer politisch
fungierenden Öffentlichkeit, durch einsichtige Delegation ihres Willens
und durch wirksame Kontrolle seiner Ausführung die Einrichtung ihres
gesellschaftlichen Lebens selbst in die Hand nehmen“ und so „personale
Autorität in rationale“ überführen (KuK, S. 13). Damit sei Demokratie
die politische Gesellschaftsform, die „die Freiheit der Menschen steigern
und am Ende vielleicht ganz herstellen könnte“ (KuK, S. 11). Sie werde
erst dann wirklich „wahr“, wenn die „Selbstbestimmung der
Menschheit“ wirklich geworden ist.
Auf die furchtbaren lebensfernen Abstraktionen von Habermas habe ich erst vorgestern hier aufmerksam gemcht:
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=403907
Der Begriff der Selbstbestimmung kann sich nur auf die menschliche Individualität beziehen, die ein "Selbst" hat und sich selbst bestimmen kann. Diese Selbstbestimmung wird einfach unbesehen auf die Gesamtheit der Bürger übertragen. Eine Menschengemeinschaft, das Volk, hat jedoch kein Selbst, das sich bestimmen könnte. Wenn eine gewählte Gruppe für alle geltende Gesetze beschließt, wird das Recht des einzelnen Menschen, sein Leben selbst zu bestimmen, dadurch ja gerade ausgeschaltet. Dies wäre selbst dann der Fall, wenn alle in einer Volksabstimmung einstimmig ein das Leben reglementierendes Gesetz beschlössen. Der einzelne Mensch wird in der Tat den zwingenden Gesetzen unterworfen, die ihn festlegen und fremdbestimmen und seiner Freiheit berauben. Zwang und Unterwerfung sind nicht Kennzeichen von Freiheit und Selbstbestimmung.
Das ist die Krux des heutigen Demokratieverständnisses. Demokratie muss von der Selbstbestimmung und Freiheit der Individualität gedacht werden, sonst wird sie totalitär. Das ist schon bei der Demokratie der Nationalstaaten der Fall und erst recht bei der Riesenkrake EU.
Was heute als „Demokratie“ bezeichnet wird, entpuppt sich hinter der Fassade scheindemokratischer Abläufe in Wahrheit als eine Diktatur einer neuen privilegierten Schicht. Diese führt ihren Herrschaftsanspruch auf „freie, gleiche und geheime Wahlen“ des Volkes zurück, die deswegen als das zentrale Ritual einer „freiheitlichen Demokratie“ regelmäßig medienwirksam gefeiert werden. Mit diesen ständig gebrauchten inhaltsleeren Phrasen und Ritualen wird das Bewusstsein der Menschen eingelullt und die Illusion erzeugt, sie könnten so „demokratisch“ Einfluss auf die gesellschaftlichen Ereignisse nehmen. So realisieren sie nicht, dass sie mit der Wahl ihrer Vormünder die eigene Freiheit und Selbstbestimmung abgeben, dass per Gesetz und Verordnung ihr Leben weitgehend von außen fremdbestimmt wird. Dadurch durchschauen die Menschen auch nicht, wie diese herrschende Elite selbst auch nur Instrument in den Händen der hinter ihr stehenden Macht des Geldes ist, die sie im Sinne ihrer weltweiten Interessen beeinflusst und lenkt.
Siehe genauer hier.