Nochmal Dialektik (des Rechts und der Macht)

BillHicks ⌂, Wien, Freitag, 22.04.2016, 19:50 (vor 3583 Tagen) @ KK1962 Views
bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 27.04.2016, 17:41

Hallo BillHicks,

Grüß Dich KK,

als Anknüpfung an unseren sich auf Dein Video beziehenden Diskurs klinke
ich mich ungefragt hier noch mal ein.

freut mich! [[top]]

Da ich weder Jurist noch Ökonom bin, versuche ich Deine Überlegungen mal
der PCM’s Machttheorie und dem darauf zwangsläufig sich entwickelnden
Debitismus gegenüber zu stellen.

Eine Gegenüberstellung, das hört sich ja brachial an. [[freude]]

Die Machttheorie sagt aus, daß alles mit dem Entstehen einer Macht (heute
Staat) beginnt.

Ist das die Geschichte von den friedlichen, liebevollen (matriarchalen oder matrilineraren) Stämmen, die von (ausgestoßenen) Junggesellenhorden überfallen werden und so aus Frieden und Liebe gerissen werden?

Diese Macht erläßt zwecks Machterhalt und Erweiterung ihre Monopole
(Gewaltmonopol, Abgabenmonopol und Geldmonopol) Gesetze, schafft also
Öffentliches Recht.

Ja.

Im Laufe der Zeit hat die Macht zwecks Machterhalt Teile ihrer Macht
zediert und entsprechende Privilegien geschaffen.

Dieses "Macht zedieren" hört sich irre wichtig und überzeugend an. Hat das aber eine Basis in der historischen Wirklichkeit?
Die absolutistischen Herrscher des feudalen Europas wüssten Dir anderes zu berichten. Da war aber mal sowas von überhaupt keine Machtzession... Das war pure Machtausübung. Die (neue) Macht der Bürger, die sich zuvor schlichtweg noch nicht hatte durchsetzen können.

Durch die Ausweitung der Privilegien und ihrer Unterschiedlichkeit war die
Schaffung eines Privaten Rechts notwendig geworden, als Unterbau des
Öffentlichen Rechts.

Das geht in Europa parallel und verwurschtet sich in der Zentralbank zum heutigen Hybrid-Geld.
Im Prinzip haben die (noch nicht) absolutistischen Herrscher Europas sich mit dem Geldadel zusammen getan um den restlichen Adel auszuschalten. Hier kommt der (weltliche) Absolutismus in Europa überhaupt her. Der nie ein echter ABSOLUTismus war. Die "Geldmacht" stand (unsichtbar und jurisdiktionenübergreifend) an seiner Seite.

Je stärker die privilegierten Gruppen wurden, desto mehr war ein Abgleich
von ÖR und PR erforderlich zwecks Reduzierung von Willkür seitens der
Macht, andererseits um eine möglichst weitreichende Erleichterung der
Entwicklung wirtschaftlichen Handels der Privaten (Sicherstellung der
Abgaben) und deren Lebensumstände zu erreichen.

Mit der Entwicklung von Macht und von ihr gesetztes Recht haben sich im
Laufe der Zeit eben auch die unterschiedlichen Kulturen und deren
Sichtweise auf Moral, Ethik etc. weiterentwickelt mit dem Ergebnis sehr
unterschiedlicher sozialer Strukturen.

Die Idee des Privatrechts und damit das Sichtbarmachen der Dialektik (von ÖffRecht und PrivatRecht) ist etwas ureuropäisches. Das habe ich sonst noch nirgendwo finden können.

Was ganz sicher nicht richtig ist, ist die Behauptung, die "Macht" (ÖffRecht) müsse sich praktisch zwangsläufig damit begnügen, "Macht zu zedieren" und ein Privatrecht zulassen.
Das ist ahistorisch.

Gleichwohl ist es - typisch-europäisch bürgerlich - eine wunderschöne, evolutionäre Theorie:
Frieden/Liebe -> Einbruch von MACHT -> Entwicklung von ÖffRecht -> Machtzedierung in Form des Privatrechts -> ...

(Auch die Einführung des Monotheismus ist nicht zu vergessen).

Weißt Du als langjähriger Akteur im Gelben natürlich alles.

(Ist der rote Faden in meinem Weltbild)

Kann ich verstehen. War für viele Jahre auch mein roter Faden. Dann hab' ich angefangen, Bücher über Geschichte, Rechtsgeschichte und Grundlagen des Rechts zu lesen.

Das Recht selbst ist gespalten. U.a. in Öffentliches Recht (Prinzip:
Befehl, Anordnung, Unterordnung) und Privatrecht (Prinzip: Konsens,
Freiheit, Gleichheit).

Diese beiden Prinzipien widersprechen sich diametral.
Öffentliches Recht ohne Privatrecht ist Totalitarismus.
Privatrecht ohne Öffentliches Recht ein Oxymoron.

Anders formuliert:
Staat ohne Markt ist Totalitarismus.
Markt ohne Staat gibt es nicht.

Bleibt also die (gänzlich naive) Frage: wie viel Staat?


Und die Frage, geht es auch ohne Staat, ohne Macht und deren Monopole?

Natürlich geht das.
Aber das heißt auch: ohne Recht.
"Recht" ist - prinzipiell - nur MIT Macht zu haben.
Ohne Macht KANN es kein Recht geben.
Mit Macht gibt es aber KEINE Garantie FÜR Recht.
Das Recht muss man laufend gegen die Macht verteidigen und darf die Macht gleichzeitig NICHT abschaffen, weil mit der Macht das Recht selbst ebenfalls unterginge.

Dialektik (des Rechts und der Macht).

Besser, sinnvoll gefragt: IN WESSEN INTERESSE wird die Macht
(Öffentliches Recht!) des Staates - da sie ohnehin nicht komplett
wegfallen kann - eingesetzt?


Diese Frage erscheint mir im Sinne der Machttheorie beantwortet.

Die Machttheorie ist ein super Steigbügelhalter. War es jedenfalls für mich. Aber sie kann zu viele historische Ereignisse nicht erklären. Da muss man mehr Hausaufgaben machen aus meiner Sicht, so mühsam das sein mag.

Diese kommt freilich mit UNAUFLÖSLICHEN (Solidar-)Verpflichtungen. Das
muss man wollen. Die meisten Zivilisten, die ich kenne kommen mit den
(fast) unauflöslichen Beziehungen in die sie hineingeboren wurden kaum
klar. Die wenigsten kommen gut mit den (selbstgewählten und fast)
unauflöslichen Beziehungen in Partnerschaften klar.


Ja, in der heutige Zeit ist dies wohl so.
Stecken wir aber nicht immer in UNAUFLÖSLICHEN (Solidar-)
Verpflichtungen, egal welche Form des sozialen Zusammenlebens wir uns
gegeben haben?

Nein.
Heute leben wir in einer Zeit, in der es - prinzipiell - möglich ist, AUSSCHLIEßLICH per Vertragsbeziehungen (= auflösbare Beziehungen) in sozialen Kontakt zu treten.
Dass das nicht erfüllend sein kann, steht auf einem anderen Blatt.
Aber es ist heute, rein materiell, möglich.
Ohne Zivilrecht existiert diese Möglichkeit schon gar nicht.

Wer Stammesgesellschaft ernsthaft will: viel Glück dabei! Ich kann
diesen
Wunsch danach sehr gut verstehen.
Besonders viel Glück ist den wohlmeinenden Stämmen (auch jenen von
"Systemaussteigern" etc.) bei der Außenpolitik und der Grenzsicherung
zu
wünschen.


Das erscheint mir das Dilemma zu sein; es braucht heute solche
„unnatürlichen“ Auswüchse.
Nur wenige segmentäre Gemeinschaften kommen auch heute noch ohne aus.

Ein "Zurück" zu den segmentären Gesellschaften kann man aus meiner Sicht vergessen. Obwohl ich sehr, sehr gut nachvollziehen kann, weshalb da bestimmte Sehnsüchte in diese Richtung gehen. "Friede, Freude, Eierkuchen. Wär das nicht schön?"

Der "Kapitalismus" kommt - im Gegensatz zu den Stämmen - mit
(potenziell)
AUFLÖSBAREN Beziehungen daher.
Beziehungen, die per Privatrecht konsensual eingegangen werden können
und
staatlich sanktioniert durchgesetzt werden und gerade deshalb auch
anderweitig politisch gestaltbar sind.


Dem möchte ich doch widersprechen.
Das ÖR ist ein die Staatsmacht absicherndes Konstrukt und keine
„Verfassung“ wurde konsensual per Gesellschaftsvertrag geschrieben,

Habe ich nicht behauptet.

sondern dem Volk (manchmal nicht nur dem eigenen – Japan, BRD), von der
Staatsmacht vorgegeben und oftmals in ihrem Sinne gebrochen.

Klar.

Auch die Gesetze des PR werden nicht konsensual geschrieben, sondern von
einer Minderheit für die Mehrheit zur Wahrung der Interessen der
Minderheit.

Verstehe ich nicht. Meinst Du den Umstand, dass das BGB das HGB überformt und die Privilegien für die Kaufleute massiv eingeschränkt hat?

Es gibt keine Privilegierung der Mehrheit. Selbst scheinbare
Privilegierung wie das Recht auf Legitimierung der Macht per freier Wahl
ist spielt sich nach den Regeln der Macht ab, nicht nach denen der
Mehrheit.

Die Mehrheit (= alle) hat heute - in der BRDeutschland - schon ein Recht auf Leben, sogar samt Recht auf soziale Teilhabe (Hartz IV), das war vorher als "Sozialhilfe" übrigens nicht so.

Es ist ein „Pseudo-Recht“, welches auch nur von der Staatsmacht
geändert, aber von der Mehrheit nicht mal eingeklagt werden kann (außer
man glaubt an die Gewaltentrennung und die Unabhängigkeit der Justiz).

Wovon genau sprichst Du?
Die Gewaltenteilung (Verfassungsfrage; bzw. Frage des Verfassungsdesigns) ist selbstverständlich noch in keinem einzigen Staat perfekt gelungen. Auch nicht in den USA oder der BRD oder sonst wo.
Aber es geht doch ganz sicher ganz erheblich schlechter.

Man sollte sich mal fragen: Was wird denn mit einer Verfassung beabsichtigt?
Welche Fragen, welche Konflikte (welche Dialektik) werden mithilfe einer Verfassung bzw. Verfassungsrecht mediiert?

Ich würde sagen: Es ist das Verfassungsrecht, das eine Mediation zwischen Öffentlichem Recht (Macht) und Privatrecht versucht. Diese Mediation ist bislang noch nirgendwo perfekt gelungen. Nirgendwo war das dynamische Gleichgewicht wirklich stabil. Auch aufgrund der Dynamik des um 1787/1789 noch sehr jungen Kapitalismus.
Das Geld (die Geldmacht) hat es noch nirgendwo zu Berücksichtigung in Verfassungen geschafft.
Das könnte eine der Fragen des 21. Jhd. sein.

Klartext: sogenannte "Wirtschaftskrisen" wären mit "Juristische
Krisen"
sachgerecht benannt.
"Wirtschaftskrise" klingt ein bißchen nach: tja, das kommt halt von
Zeit
zu Zeit "über uns". Das ist halt so. Da kann man nix machen.
Pustekuchen.
Wirtschaftskrisen sind niemals Natur- sondern immer
Kulturereignisse.


Ja natürlich, weil sie aus der bestehenden Komplexität gar nicht
monokausal entstehen können.

Handelsrecht (UCC), die Freeman on the land - Bewegung
(Joe Kreissl) usw.


Nirgendwo dort habe ich bislang auch nur in einem Satz die inhärente
Widersprüchlichkeit des Rechts an sich erwähnt gefunden (von
tatsächlichem Unrecht und Vorteilsnahme Privilegierter etc. mal ganz
abgesehen).


Aber genau um diese Vorteilsnahme Privilegierter geht es doch; wobei der
erste und meistprivilegierte der Staat ist, gestützt und geschützt per
ÖR.

Wer ist denn "der Staat" für Dich?

Heilslehren mit einer (erhofft: endgültigen) Lösung gibt es freilich
en
masse.
Die Widersprüchlichkeit des Rechts (oder "Dialektik") wird aber gerade
nicht verschwinden, weil das nicht geht ohne das Konzept des
Rechts
insgesamt abzuschaffen. Es geht für mich heute um das (nie fertige)
Gestalten der inhärenten Widersprüchlichkeit (oder eben:
Dialektik) des Rechts.


Wenn Du das Konzept des Rechts abschaffen willst, musst Du einen Ersatz
bereitstellen, oder geht es ganz ohne Recht – vielleicht mit sozialen
Regeln?

Ich will es so ohne Weiteres lieber nicht testen, ehrlich gesagt. Da arbeite ich lieber weiter an einem klareren Verständnis von "Recht".

Und wenn Du das Konzept ÖR abschaffen willst, musst Du den Staat
abschaffen. Geht ja wohl Deiner Meinung nicht. Und nun?

Lernen - als Gesellschaft - mit der Dialektik (des Rechts und der Macht) auf erwachsene Art und Weise umzugehen.

Und wenn Du meinst, daß alles mit PR geregelt werden kann, wer sichert
dies ab? Alles privat?

Blödsinn.
Wer so etwas behauptet, versteht in meinen Augen von Recht exakt gar nix. Rechtsverständnis: Nullkommanull.
Hayek zum Beispiel phantasiert ja von "custom" sei "law". Was schlicht Unsinn ist. "Custom" ist gerade nicht "law". Sondern "Law" (neue Ordnung, die "Macht") zerstört/ersetzt historisch "custom" (die alte Ordnung).

Die ganze Welt privatisieren ohne Bildung
irgendwelcher privaten Machtkonstrukte?

Von solchem Quatsch träumen doch nur ein paar Austrian economists (und das Lager um die Kryptowährungs-Anhänger, die sich die Dialektik des Rechts noch nie angesehen haben).

Oder bist Du auf der Suche nach einem „guten“ Nachtwächterstaat

Nein.

als
Ersatz für die das derzeitige „Rundum-sorglos-Paket“?

Was für ein Rundum-sorglos-Paket denn bitte?

Ich bin auf der Suche nach einer Möglichkeit, um die Dialektik des Rechts verständlich zu machen und dann in einem nächsten Schritt auf erwachsene Art und Weise mit dieser Dialektik umzugehen.
Das heißt, man muss sich Gedanken um ein bzgl. der Dialektik des Rechts sachgemäßes Verfassungsdesign machen.

Das Recht ist nichts Materielles. Es ist ein reines Ideenkonstrukt, das
per Durchsetzbarkeit Wirkmächtigkeit in der Wirklichkeit entfaltet.
Diese
hängt unmittelbar an der Macht.


Ja, siehe Machttheorie.

Deshalb wäre VölkerRECHT mit VölkerMACHT wohl mindestens genau so
treffend beschrieben: "International (Public, A/N) Law, so-called, is
but
primitive law on the global level" (Hoebel 1954)


Ja, weil es kein globales Machtmonopol gibt.
Es herrscht ersatzweise die stärkere Macht über die schwächere.

So ist es.

Das mal als Kernaussage. Lässt sich im jur. Wörterbuch
glasklar nachlesen.


Es ist die Idee der Gleichheit der PERSON vor dem RECHT.
Diese Gleichheit als Prinzip ist in der materiellen Vielfältigkeit
nicht
zu finden. Es ist eine bloße Idee und ist als solche gleichzeitig die
Basis dessen was als "Rechtsstaatsprinzip" bezeichnet wird.


Es hat noch nie ein Prinzip der Gleichheit im Rahmen irgendeiner
Staatlichkeit gegeben. Das schließt sich aus, weil die Vergabe von
Privilegien für den Machterhalt essentiell ist.

Sprichst Du davon, dass ein Beamter, sagen wir ein Polizeibeamter, andere Rechte und Pflichten hat als ein Privatbürger, wenn er ALS POLIZEIBEAMTER unterwegs ist?
Der Polizeibeamte hat als Privatbürger aber - dem Anspruch nach - die gleichen Rechte und Pflichten wie alle anderen Privatbürger auch.

Das ist der ANSPRUCH der Gleichheit vor dem Recht. Genau für diese (fiktive) Gleichheit benötigt man die (fiktive) Rechtsperson (welche - ginge es nach den "Freemen" und anderen - gleich ganz abgeschafft werden soll... um so "Freiheit und Gleichheit" zu erreichen. [[freude]] [[top]] ).

Menschen, die wieder ganz Mensch sein wollen und keine Person haben
wollen
etc., die wollen damit auch die "Gleichheit vor dem Recht" aufgeben,
vermutlich ohne das zu realisieren.


Vielleicht wollen sie das ÖR und PR (= Gesetze = von der Macht gesetztes
Recht) tauschen gegen konsensuale Regeln für das Zusammenleben (siehe
segmentäre Gemeinschaften und Kooperativen jeglicher Art).

Das wollen sicher ein paar. Es gibt ja einige (Sozial-)Experimente, die sehr mutig in dieser Richtung forschen (und leben). Ich habe höchsten Respekt für alle, die in dieser Richtung unterwegs sind (und nicht nur reden...).

Der jüngste Schritt für mich war es diesen ganzen
Nach-Einer-Endgültigen-Lösung-Suchen-Quatsch auf den Müllhaufen zu
werfen und mich auf die Dialektik des Rechts einzulassen. Diese
Dialektik
ist unangenehm. War sie für mich jedenfalls. Aber das Einlassen darauf
hat
mich handlungsfähiger gemacht. Was wiederum weit angenehmer ist als
die
Apathie in der Suche nach der einen, fertigen, endgültigen Lösung.


Letztlich gehst Du auch den Weg, den jeder geht, der sich Gedanken über
den Status Quo macht.
Also Definition des Heute, Wunschvorstellung für das Morgen und Weg vom
Heute zum Morgen?
Wenn dann die Wunschvorstellung noch mit dem Attribut Realisierbarkeit
behaftet ist, um so besser.

Das Problem scheint mir dabei immer die nicht ausreichende persönliche
Bandbreite zu sein, unsere heutige Komplexität umfassend erfassen und
beschreiben zu können.

Sehe ich auch so.

Entweder braucht es Simplifizierung oder übersummative Intelligenz, die
Komplexität ausreichend simplifizierend reduzieren und verdichten kann um
eine hinreichende Grundlage für weitere gedankliche Entwicklung zu
ermöglichen.

Ham wer nich, gibbet (noch) nich – leider.

Dranbleiben.

Freundliche Grüße
KK

Danke Dir, schöne Grüße

--
BillHicks

..realized that all matter is merely energy condensed to a slow vibration – that we are all one consciousness experiencing itself subjectively. There's no such thing as death, life is only a dream, and we're the imagination of ourselves.


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