Satire

Wellenreiter, Samstag, 16.04.2016, 16:21 (vor 3592 Tagen) @ Dieter2844 Views
bearbeitet von unbekannt, Samstag, 16.04.2016, 16:52

Hier scheint durch Merkels Handlung leider die Realität zur Satire geworden zu sein. Durch ihr politisch höchst ungeschicktes Verhalten hat sie einem autoritären Staatsoberhaupt aus dem Ausland die Gelegenheit gegeben, seine Vorstellungen von Meinungsfreiheit auf Deutschland zu übertragen. Damit hat Merkel ihre Politik zur Satire gemacht.

Man kann doch als Bundeskanzler nicht mehr ernst genommen werden, wenn man einen Staatschef, der bisher 1850 Anzeigen gegen Journalisten angestrengt hat, bei der Verfolgung eigener Medienvertreter unterstützt. Verwunderlich ist eigentlich nur, dass so wenige merken, dass Merkel selbst die Satire ist. Wie sonst lässt sich erklären, dass Merkel eine Regierungsentscheidung auf § 103 stützt und diesen gleichzeitig abschaffen will, ohne dass die Öffentlichkeit in schallendem Gelächter ausbricht?

Den Höhepunkt erreicht die Merkel-Satire mit dem Argument der Gewaltenteilung, mit der sie sich zur Verfechterin des freiheitlichen Rechtsstaats erklärt. Die Gerichte haben angeblich zu entscheiden und nicht die Politik. Damit suggeriert sie, eigentlich keine Entscheidung getroffen zu haben. Dumm nur, dass die Gerichte sowieso entschieden hätten, weil es noch den § 185 zum Tatbestand der Beleidigung gibt. Merkels Entscheidung sorgt also dafür, dass Böhmermann nicht nur wegen Beleidigung, sondern wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes strafverfolgt werden soll. Damit verleiht sie Erdogan eine höhere Bedeutung als jedem anderen Bürger und verstößt ganz nebenbei gegen das Grundgesetz, welches eine Gleichbehandlung aller Menschen garantiert.

Die schlimmste Strafe, die Böhmermann nun droht, ist die Arbeitslosigkeit. Denn wer braucht noch Satiriker, wenn unsere Politik als solche zur Satire geworden ist?


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