lieber Dieter,

das Problem ist die Parteiführung und sicher nicht
die Parlametarier. Seit wann können denn Parlametarier frei abstimmen?
Schon mal was vom Fraktionszwang und Probeabstimmungen gehört?

Wer da nicht im Sinne der Führungsspitze abstimmt, kommt auf einen
unteren Listenplatz und ist ruckzuck weg vom Futtertrog.

Selbst ein lupenreiner Sozialdemokrat wie Müntefering hatte vor geraumer Zeit
schon Parteigenossen offen mit Ausschluß aus der Partei gedroht, wenn sie nicht
im Sinne der Koalition abstimmen. Und das zieht sich durch die komplette
Parteienlandschaft, Mittel der Wahl ist hier das Listenwahlrecht.

Was ich schon vor geraumer Zeit mal gefordert habe: Abstimmungen nur
definitiv anonym unter notarieller Aufsicht und ohne diese
schönen Barcode-Kärtchen in rot oder grün, wo auch noch der Name des Abgeordneten
drauf steht. Und Probeabstimmungen gehören auf jeden Fall
verboten! Was glaubst Du, wie ein Profalla oder Altmaier die "Wackelkandidaten"
bearbeiten, bevor es zur Abstimmung geht?

In so fern ist Merkel nicht das Problem, sondern die von langer Hand
gestrickten Mechanismen zur Machterhaltung. Kohl sagte schon:
Wo kämen wir denn hin, wenn das deutsche Volk in so wichtigen Fragen wie
der Euro-Einführung selbst entscheiden dürfte?

Ich ergänze das mal: Wo kämen wir denn hin, wenn jeder Parlametarier
als Vertreter seiner Wähler, nur seinen Wählern und seinem Gewissen
verpflichtet, bei einer BT Abstimmung selbst entscheiden dürfte?

Traurige Grüße
Svente