Direkte Demokratie

Nico, Samstag, 12.03.2016, 15:33 (vor 3624 Tagen) @ Julius Corrino2814 Views

Abgesehen davon, daß Initiativen und Volksabstimmungen nach schweizer
Vorbild eine grandiose Katastrophe für Deutschland wären. Die Massen von
Dummköpfen würden noch hanebücheneren Stuß beschließen als die
gegenwärtigen Schwatzbudenhocker und somit die allerletzten Grundlagen
eines prosperierenden Gemeinswesens zu Staub zerblasen. Davon bin ich
felsenfest überzeugt.

In diesem Punkt bin ich übrigens deiner Meinung, Julis Corrino. Es bedarf keiner Direkten Demokratie – vielmehr gilt die Sperrklauseln (5%-Hürde) zu beseitigen. Die Sperrklauseln sind meines Wissens nach auch nicht im GG verankert – ich erinnere mich vage an einen Versuch, das zu ändern. Volksabstimmungen sollten höchstens als ultimative Notbremse ermöglicht sein.

--
... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.