Entsprechende Rechtsgrundlage in Österreich?

Leisereiter, Sonntag, 22.02.2015, 21:30 (vor 4028 Tagen) @ XERXES4879 Views

"Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und
Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen
dieses Grundgesetzes nicht berührt."

Diese "Wildcard" eröffnet jedweder (juristischen) Willkür Tür und Tor!

Und was ist die entsprechende Rechtsgrundlage in Österreich?

Das Ergebnis vor österreichischen Gerichten ist exakt dasselbe.

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Hier ist kein Platz für Nazis (m. Link) - Albert, 22.02.2015, 13:26
- Die kollektive Geisteskrankheit ist inzwischen so weit fortgeschritten... - sensortimecom, 22.02.2015, 13:51
- Gemäß der vorherrschenden Richtlinien sind die USA ein Nazi-Staat - Jermak, 22.02.2015, 14:33
- Die Rechtsanwältin Sylvia Stolz - Leserzuschrift, 22.02.2015, 15:05
  - "Rechtsgrundlage" für die Prozessordnung bei HC-Verfahren: Art.139 GG - XERXES, 22.02.2015, 16:11
    - Entsprechende Rechtsgrundlage in Österreich? - Leisereiter, 22.02.2015, 21:30
    - Grundregeln - Isländer, 22.02.2015, 21:46
  - ....es fehlten die Leichen, die Spuren der Täter und die Waffen. - XERXES, 27.02.2015, 08:47
    - Der Guten fehlen aber auch ein paar Tassen im Schrank - Orlando, 27.02.2015, 12:52
      - Es ist aber (leider) das größte Manko der Holocaustforschung,..... - XERXES, 27.02.2015, 13:02
        
        Die Deklaration in Liedform - Monterone, 27.02.2015, 13:14
- Japan ist etwas toleranter - LLF, 22.02.2015, 18:05
- Schere im Kopf - Rybezahl, 22.02.2015, 18:52
  - Doppeldenk: Weder Schwarz, noch Weiß sind Farben. Also kein Beitrag zur Buntheit. ;) (oT) - Rybezahl, 22.02.2015, 21:20
  - Hier mein Phrasenbaukasten für Journaillen - Leisereiter, 22.02.2015, 21:44
    - Danke, prima... - Kaltmeister, 23.02.2015, 12:52
      - Kaum lesbar - Rybezahl, 23.02.2015, 16:02
    - Wieselwörter - Elie Wiesel? - FESTAN, 23.02.2015, 18:21
      - Flammen, die aus einem Krematoriumsschornstein schlagen.... (oT) - XERXES, 23.02.2015, 19:41
    - Antidot: Wer bunt sein will, soll zahlen! - Mephistopheles, 23.02.2015, 21:51
- Aber wenn mal jemand konsequent gegen Nazi vorgeht... - Hasso, 22.02.2015, 20:53
  - Dieses Problem hat auch schon Adolf Hitler ... - CrisisMaven, 22.02.2015, 20:57
    - Deperter gehts nicht mehr, gelle? - Oberbayer, 23.02.2015, 08:28
      - WKII begann mit Ende WKI ... - CrisisMaven, 23.02.2015, 10:30
        
        Gibst Du jetzt den Forendemagogen? - Oberbayer, 24.02.2015, 06:49
      - Etwas vereinfachte Sicht der Dinge..... - XERXES, 23.02.2015, 11:02
        
        Tatsächlich vereinfacht - Brauer, 23.02.2015, 11:21
        
        "...weil er noch das Einverständnis der Sowjetunion abwarten wollte." Wiki eben. - XERXES, 23.02.2015, 11:27
        
        Alles eine Sache des Zeithorizontes - Brauer, 23.02.2015, 12:23
        
        Umgekehrt wird ein Schuh draus..... - XERXES, 23.02.2015, 12:41
        
        "Wohnraum" im Osten - Brauer, 23.02.2015, 13:18
        
        @Brauer ... es lag doch am ... - CrisisMaven, 23.02.2015, 13:00
        
        Das ist genau das, was ich -seit Jahrtausenden- immer wieder verbluefft feststelle ... - CrisisMaven, 23.02.2015, 11:31
        
        Ja, "zuvorkommen", Bündnisse und - el_mar, 23.02.2015, 11:50
        
        Die Fehleinschaetzung ist der Urgrund des Krieges ... - CrisisMaven, 23.02.2015, 12:08
        
        schlaue Bücher, - el_mar, 23.02.2015, 12:28
        
        Seit Jahrtausenden stellst Du das fest? Ach sooo alt bist Du? ;-) - Fabio, 23.02.2015, 11:52
        
        Ich fuehle mich immer nur alt ... - CrisisMaven, 23.02.2015, 11:55
        
        Zuvorkommende Völker und Nationen! - Der ist gut! (oT) - Langmut, 23.02.2015, 11:53

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