Hallo Faunus,

danke, siehe: http://www.tagesschau.de/inland/pegida-245.html

Neulich wurde ja mal wieder am Rande diskutiert, ob MSM überhaupt hilfreich wären. Dazu sollte man mehreres beachten: Erstens geht es doch nicht unbedingt um ein entweder oder. Die MSM-Meldungen sind nicht durchweg Lügen, sondern verzerrt und es wäre doch zu schade nicht hinzuschauen, wie Masken fallen. Zudem sind diese Meldungen nun mal massenhaft in der Welt und entfalten Wirkung, und man kann sich mit ihnen auseinandersetzen. Aber kann natürlich jeder so sehen, wie er es mag. Und die alternativen Medien zu unterstützen ist selbstredend wichtig.

Im Jahre 2000 gab es in Berlin eine Verbot einer jährlich stattfindenden Großdemo (für die Linken der Gang zu einem Heiligtum:www.verfassungsschutz.de/download/broschuere-2008-04-luxemburg-liebknecht.pdf ), weil jemand gedroht hatte, mit Handgranaten und Schusswaffen ein Massaker anzurichten:

http://www.mopo.de/news/sonntag-09-01-2000--11-52-demo---verbot-in-berlin-missachtet,50...

Nach Anschlagsdrohung: Demonstranten ignorieren Versammlungsverbot
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nach-anschlagsdrohung-demonstranten-ignoriere...

Dem Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken, das wollten sich rund 2000 Menschen in Berlin nicht nehmen lassen. Trotz eines Kundgebungsverbotes kamen sie in der Hauptstadt zusammen. Die Polizei hatte die Demonstrationen wegen der Gefahr eines Anschlags untersagt."

http://jungle-world.com/artikel/2000/02/28733.html

Intern gab es riesen Theater, was nicht wundert:

http://www.vsp-vernetzt.de/soz/0002023.htm

http://archiv2007.sozialisten.de/politik/publikationen/pressedienst/view_html?zid=7930&...

Natürlich freuten sich auch damals die (jeweiligen) Gegner.

Auch so wird das Pegida vermutlich Auftrieb geben, denn es ist ja geradezu ein Beleg der eigenen Thesen.

Es gab auch schon weitere Beispiele, wo Demonstrationen untersagt wurden, weil nicht absicherbar wäre, dass die Polizei alles Erforderliche zum Schutz der Teilnehmer und (damit) der öffentlichen Ordnung unternehmen könnte. Das ist sicher an einigen Stellen attraktiv.

Bei den Veranstaltungen der Bundesregierung (die sie von anderen, mit ihrer Unterstützung), die sie z. B. am Brandburger Tor abhalten lässt, gab es noch nie so eine Absage (vielleicht aber solche Drohungen). Die Sicherheitslage wird auch dort jeweil prekär gewesen sein, zumal die Themen auch für Gegner provokativ waren.

Mal so, mal so?

Mal sehen, wie sich die Veranstalter (und ggfs. Gerichte) verhalten werden.

Viele freundliche Grüße

azur

PS: Ähnlich: HoGeSa-Aufmarsch am Brandenburger Tor Frank Henkel prüft Verbot von Hooligan-Demo in Berlin
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/hogesa-aufmarsch-am-brandenburger-tor-...

(Können "beliebte" Fälle in der Juristenausbildung sein: Polizei- und Ordnungsrecht:

http://www.repetitorium-hemmer.de/rep_pdf/6__10050_Loesung_5_POR_NRW.pdf

"Einschlägig": http://www.verlag-rolf-schmidt.de/fileadmin/vrs/auszuege/2013/Faelle_Polizei-_u_Ordnung...

1 Lösungsskizze zum Fall "Versammlung im rechten Licht"
http://www.jura-intensiv.de/pdf/oer_rechtes_licht.l%F6s_nds.pdf

http://www.iuspublicum-thomas-schmitz.uni-goettingen.de/Downloads/Schmitz_RepVwR-II_Fal...

- wer wissen will, wie das ungefähr überprüft wird - Juristen sagen: geprüft)

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