5-prozentige Bananenrepublik

Nico, Montag, 18.07.2016, 18:48 (vor 3514 Tagen) @ Dieter1618 Views
bearbeitet von unbekannt, Montag, 18.07.2016, 18:56

im Zuge von Stuttgart 21 wurde mir klar, dass Deutschland dies

bezüglich.

sogar hinter die eine oder andere sog. Bananenrepublik zurückfällt.

Z.B.

Italien hat dagegen eine geradezu vorbildliche Trennung zwischen

Judikative

und Exekutive.


so ähnlich sehe ich die BRD auch. Bloß welche Partei möchte das
ändern?

Da gäbe es wohl schon einige – dummerweise scheitern diese aber alle an den Sperrklauseln (5%-Hürde). So wäre auch meine 1. Wahl die Partei von Dr. Helmut Fleck:

http://blog.demokratie-durch-volksabstimmung.de/

Hier ein von ihm verfasster Aufsatz über die Verfassungskonformität der letzten Bundestagswahl:

Einspruch gegen die Bundestagswahl v. 22.9.2013

Dass bei einer nur höchst selten aufzufindenden Erwähnung seitens der MSM Helmut und seine Partei als ganz pöse „rechts“ und „ewig gestrig“ und dergleichen behandelt wird, wäre als Selbstverständlichkeit kaum einer Erwähnung wert, sei vorsichtshalber aber doch angemerkt.

Angesichts dieser Voraussetzung kann meine persönliche Wahlempfehlung für die kommenden Landtagswahlen leider weiterhin nur AfD lauten, weil die Stimmen der an den Sperrklauseln scheiternden Parteien dem somit nicht-gewähltem späterem Regierungsbündnis quasi zugerechnet werden. Derzeit kann man dabei nur hoffen, dass sich zwischenzeitlich neue Optionen ergeben. So nimmt die AfD vor allem auch der Partei „die Linke“ die Stimmen weg. Von der Linken waren dabei im Bezug auf die Sperrklauseln bisher wohl nur Lippenbekenntnisse zu vernehmen. Vielleicht ändert sich das ja einmal, wenn die Sperrklauseln für die Linke nun mehr und mehr zu einem echten Risiko werden. Meine entsprechende Anfrage an Frau Dr. Petry wurde hingegen (bisher – seit 4 Monaten) mit keiner Antwort gewürdigt. Nun mag Frauke auch zu beschäftigt sein, und ich muss es auch als mein persönliches Versäumnis verbuchen, meine Frage nicht auch schon längst an weitere Vertreter der AfD gerichtet zu haben. Dennoch dämpft dieses bisherige Schweigen meine Erwartungen an diese Partei und es gilt weiterhin die Aufmerksamkeit auf diesen nach meiner Überzeugung wichtigsten Aspekt unseres Wahlrechts zu lenken. Die in ganz Europa eingeführten Sperrklauseln bedeuten die ‚Firewall‘ der Hintertanen. Ohne diese würden sie ihre Macht gänzlich verlieren.

Schöne Grüße

--
... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.