Nach Referendumsrecht verlangen.

pigbonds, Dienstag, 13.01.2015, 10:56 (vor 3983 Tagen) @ nemo4121 Views
bearbeitet von unbekannt, Dienstag, 13.01.2015, 11:03

Die philosophische Frage nach einer Herrschaftskultur und der
konkrete Protest einer Bewegung gegen die Politik, kann
man nicht generalisieren und in einen Topf werfen.

Da sind eben keine Nietzsche-Leser auf der Straße, sondern
das durchschnittliche Volk mit konkreten Problemen.

Man muss ja irgendwo anfangen. Im Kleinen. Oder erwartest
Du eine Weltrevolution?


Ich sehe es wie Du und ich bin der Meinung, dass man halt mit
jener Waschmaschine wäscht, die ab und zu ein paar Maschen aus
dem Pullover rausreisst, wenn man keine andere hat, als dass man
in ungewaschenen Kleidern rumläuft. Klar, andere mögen in diesem
Falle der Handwäsche den Vorzug geben.

Meiner Meinung nach wäre das wichtigste Recht für "das Volk",
resp für die Mehrheit der Abstimmenden, ein Referendumsrecht,
das es erlaubte, innerhalb z.B. von 100 Tagen jeden Parlamentsentscheid
zu widerrufen - ein Vetorecht für das Volk sozusagen.

Gegen ein solches Recht kann man auch nicht argumentieren, dass so
ein Diktator oder sonst was eingeführt werden könnte, da es ein
reines Vetorecht wäre.

In der Schweiz spricht man in diesem Falle von einem Referendumsrecht -
anderes als das Initiativrecht, mit welchem man neue Artikel in die
Verfassung setzen kann.

Wen es wirklich interessiert: http://de.wikipedia.org/wiki/Referendum#Schweiz

Idealisten und Ideologen mögen ein solches System wohl nicht, weil
es immer Kompromisslösungen bringt. Stehen sich 2 oder mehr Gruppen
gegenüber, die für sich beanspruchen "das Volk" zu sein, dann mündet
dies im anhaltenden Konflikt, in einer Repression oder in einem
Kompromiss. Da ich den Kompromiss dem Kampf vorziehe, bin ich Anhänger
von Referenden.

Das Problem scheint, dass sich die Gemüter für sogenannt dringende
Probleme (dringend, bis das nächste auftaucht) stark erhitzen und man
dafür auf die Strasse geht, statt etwas längerfristig zu denken und
nach einem echten "Power-Recht" verlangt, das man immer wieder einsetzen
könnte, um ungeliebte Entscheidungen von vornherein zu verhindern.

Meine Meinung ist, dass man sich dieses Recht auf EU-Ebene sichern sollte,
also gleich voll aufs Gaspedal drückt.


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