Ein überzeugter EUropäer (A) und ein ganz normaler Bürger (B) unterhalten sich:

A: "Wir haben etwas herausgefunden!"
B: "Ja, was denn?"
A: "Die Staaten in Europa müssen zusammenrücken aus ganz vielen verschiedenen Gründen."
B: "Aha. Welche Gründe sind das denn?"
A: "Vielschichtig, sehr vielschichtig! Aber jedenfalls ist ein europäischer Bundesstaat total sinnvoll."
B: "Hm... Ok, nehmen wir mal an ich akzeptiere das einfach mal so. Was wäre nun der Vorschlag?"
A: "Nun, wir bauen einen europäischen Bundesstaat!"
B: "Einigkeit, Frieden, Freiheit, Europa. Es klingt ja schon irgendwie toll!"
A: "Ja, nicht wahr? Dieser europäische Bundesstaat wäre die größte Volkswirtschaft der Erde!"
B: "Es klingt gleichzeitig nach einem extrem komplexen Projekt. Wie soll das denn gehen?"
A: "Das ist ganz einfach!"
B: "Wirklich?"
A: "Ja! Die ökonomischen Ideen in unseren Köpfen, die von Ökonomen stammen an deren Namen wir uns nicht erinnern können und die ohnehin längst gestorben sind sagen uns folgendes: man braucht einfach eine gemeinsame Zentralbank!"
B: "Aha. Und sonst nichts?"
A: "Nein, sonst nichts."
B: "Wirklich?"
A: "Ja, wirklich. Die einzelnen nationalen Staaten sind ja selbst schon Staaten, funktionieren jeder einzelne schon vollkommen tadellos und deshalb haben wir schon alles was man braucht."
B: "Faszinierend. Man braucht also nur eine gemeinsame Zentralbank und schon hat man einen gemeinsamen Bundesstaat?"
A: "Naja... ok. Einen gemeinsamen Gerichtshof braucht es schon auch."
B: "Ach so?"
A: "Nun, der Zusammenschluss soll ja nicht plötzlich sondern stückweise - per "Vertrag" - erfolgen und der Gerichtshof muss die Verträge nach den vier Grundfreiheiten ausdeuten."
B: "Vier Grundfreiheiten? Was soll das sein? Persönliche Freiheit, Meinungsfreiheit, Reisefreiheit ... was noch? Gleichheit und Eigentum?"
A: "Äh... nein nicht ganz. Es geht um den freien Warenverkehr, die Personenfreizügigkeit, die Dienstleistungsfreiheit und den freien Kapital- und Zahlungsverkehr."
B: "Was genau bedeutet das?"
A: "Nun das bedeutet, dass wir per Vertrag einen gemeinsamen Binnenmarkt erzeugen in welchem Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital völlig frei sein sollen."
B: "Toll! Das klingt nach Wirtschaftswachstum!"
A: "Ja genau! Übrigens schwebt uns dieses Patentrezept in leichter Variation mit TTIP und CETA auch noch für den ganzen Rest der westlichen Welt vor."
B: "Hm... na gut... bleiben wir doch erst Mal noch bei EUropa, wenn es recht ist. Wie funktioniert das denn genau mit diesem Europäischen Gerichtshof?"
A: "Der sorgt einfach dafür, dass nationale Gesetze, die den vier Grundfreiheiten entgegen stehen, für "diskriminierend" erklärt werden."
B: "Ah, ich glaube ich verstehe. Statt verschiedener nationaler Gesetze, die Schutzwirkung innerhalb der Einzelstaaten haben - ich denke da u.a. an das Arbeitsrecht - gibt es dann einfach eine gemeinsame Regelung in Europa, richtig?"
A: "Naja, ... gemeinsame Regelungen... die sind ja sooooo schwierig zu vereinbaren..."
B: "?"
A: "Bis sich da alle einzelnen nationalen Regierungen einigen..."
B: "Das mag ja schon sein, aber die Entscheidung eines einzigen Gerichtes, des EuGH, reicht doch trotzdem aus um die Schutzwirkung nationaler Gesetze schon jetzt aufzuheben?"
A: "Ja, das schon."
B: "Also für die Aufhebung gesetzlicher Regelungen sind wir super gerüstet, aber die Festlegung gemeinsamer Regeln gelingt uns kaum?"
A: "Ja."
B: "Ist das nicht ein großes Problem? Das klingt nach wenigen Gewinnern und vielen Verlieren!"
A: "Das ist doch gar kein Problem."
B: "Wieso nicht?"
A: "Der gemeinsame Markt regelt das alles."
B: "Der "gemeinsame Markt" soll also "alles regeln"?"
A: "Ja, so haben wir es brav gelernt."
B: "Der "gemeinsame Markt" soll also alles, d.h. auch einen gemeinsamen Staat hervorbringen?"
A: "Naja... vielleicht nicht sofort... Das dauert alles einfach seine Zeit bis der Markt seine segensreiche Wirkung voll entfalten kann und..."
B: "Ihr seid ja total ahnungslose und hochgefährliche Irre! Ich geh jetzt jemanden wählen, der mich darin bestätigt dass ihr ahnungslose und hochgefährliche Irre seid!"

B geht los und wählt Trump... Nein: Le Pen, AfD, FPÖ oder sonst irgendjemanden, der zum politischen Establishment sagt: "Ihr seid doch irre!"
Und Recht haben sie. Das neoliberale politische Establishment handelt seit 30 Jahren als bestünde es vorwiegend aus Staatswissenschaftsagnostikern.

Die Le Pens, AfDs, FPÖs etc. und andere Neonationale haben allerdings überhaupt keine politische Alternative im Gepäck.

Klartext und eine Utopie:
Wir Europäer tun sehr gut daran JETZT unsere (u.a. staatswissenschaftlichen) Hausaufgaben zu machen. Märkte lassen keine Staaten entstehen. Die politische Utopie, d.h. das Ziel, muss ein europäischer Rechts-, Sozial- und Mittelstandsstaat (ein BUNDESstaat, kein EINHEITSstaat!) sein. Wir haben aktuell nicht einmal irgendeinen europäischen Staat, geschweige denn einen Rechts-, Sozial- oder gar Mittelstandsstaat.
Einfach "zurück zum Nationalstaat" aber funktioniert schon allein deshalb nicht, weil wir nicht mehr in Zeiten von "Welthandel", sondern längst in Zeiten der "Weltproduktion" leben, und sich private multijurisdiktionale Riesen (man denke: Google, Facebook, Amazon, IKEA, etc.) nicht durch Gemeindeverwaltungen regulieren lassen.

Schöne Grüße und viel Erfolg beim Hausaufgaben machen

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BillHicks

..realized that all matter is merely energy condensed to a slow vibration – that we are all one consciousness experiencing itself subjectively. There's no such thing as death, life is only a dream, and we're the imagination of ourselves.