legitim und gleichzeitig legal, ...

Weiner, Samstag, 05.03.2016, 18:51 (vor 3631 Tagen) @ stocksorcerer3036 Views

... werter Stocksorcerer, ist der Weg, den ich hier schon mehrfach vorgeschlagen habe:

Aufstellen von Direktkandidaten pro Wahlkreis, außerdem Organisation einer verbindenden Landesstruktur (gemäß Bundestagswahlgesetz), so dass Kandidaten auf Liste 1 und 2 gewählt werden können. Das erfordert pro Wahlkreis 200 aktive Mitstreiter.

Die Kosten werden einem hinterher erstattet, womöglich entstehen aber gar keine riesigen Kosten, wenn man den Wahlkampf völlig privat organisiert (Multi Level Marketing). Das Einzige, was wirkliche Anstrengung kostet, ist die Ausarbeitung jenes politischen Programms, das die Direktkandidaten dann im Bundestag umsetzen sollen. Dieses Programm muss aber in jedem Fall vorliegen, wenn man politisch handeln will. Selbst wenn man einen gewalttätigen Staatsstreich durchführen wollte (Gott bewahre!), braucht halt man ein Programm.

Und woran hapert es nun? Ganz einfach: am Interesse, das auszuführen. Da werden 1000 Argumente dagegen aufgezählt (auch hier auf dem Forum), aber kein einziges dafür. Obwohl es eine historische Gelegenheit wäre, da Merkel nicht bis 2017 durchhält. Doch selbst 2017 wäre OK, denn dann könnte man in den anderthalb Jahren bis dahin eine saubere Staatsreform ausarbeiten.

Beispiele: neues Wahlgesetz, sachbezogene direkte Demokratie auf Bundesebene, Reform der Justiz, Reform der Steuergesetzgebung, Reform des Geldsystems etc. etc. - mir fallen 1000 Dinge ein. Umfassendes Infrastrukturprogramm. Zahlungsverkehrsgesetz, vorübergehende Schließung der Börsen bis zur Entsorgung des finanziellen Giftmülls. Natürlich auch die Kündigung des Truppenaufenthaltsvertrages für die US-Streitkräfte. Austritt aus der EU bei gleichzeitiger Vertragstreue, Frist drei Jahre, bis zur Neuformierung einer europäischen Gemeinschaft, die von den Bürgern legitimiert wird. Wechsel in der Außenpolitik wie in Tauroggen. Reform des Asylrechts, Einwanderungsgesetz etc. etc. - mir fallen sogar 2000 Dinge ein.

Gut, ich sehe ein: darauf hat niemand Lust. Das sollen die Anderen machen (aber bitte so, wie ich will). Vorerst möchte ich hier weiter grasen, so lange noch genug Gras zum Grasen - und Freiraum zum Blöken - da ist.

Am Ende aber hilft es dann auch nicht mehr, wenn das Schaf um sich beißt. Der Scherer und der Metzger haben ihre Messer schon gewetzt. Und kennen ihre Schafe. Und wissen, was zu tun ist (siehe hier parallelen Thread zur Wahlbeobachtung).

Du siehst das Problem bei der Information? Multi Level Marketing kann privat gemacht werden, per Tupperware-Party. Wenn die zehn richtigen Leute eingeladen werden, dann wirft niemand Torten oder Eier - oder beschmiert Wahlplakate. Denn die braucht es dann überhaupt nicht. Freundlicher Telefonanruf oder nette Karte würden genügen. Nun ist es aber so, hier in Deutschland, dass man zwar zehn Leute für einen Luxusartikel oder eine neue Kosmetiklinie oder vielleicht noch für Nahrungsergänzungsmittel zusammenbekommt. Aber nicht für ein ernsthaftes politisches Gespräch.

Wer nicht souverän sein will, der bekommt die Regierung die zu ihm passt.

MfG, Weiner


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