"Merkel muss weg" Banner fallen unter freie Meinungsäußerung. (mTuL)

DT, Mittwoch, 20.01.2016, 20:34 (vor 3672 Tagen) @ Gaby4192 Views

http://www.derwesten.de/staedte/essen/anti-merkel-banner-an-a40-bruecken-in-essen-und-m...

"Rund eine halbe Stunde später informierte ein Autofahrer die Polizei über ein Transparent an der Brücke Wittenbergstraße über der Autobahn. Die Polizei stellte das Anti-Merkel-Banner ebenfalls sicher.

Der Staatsschutz prüfte die Banner und entschied: Es liegt keine Straftat vor. Die Aufschriften der Transparente fallen unter die "freie Meinungsäußerung", erklärte ein Polizei-Sprecher am Freitagmittag." (pg)

Wieso fällt dann nicht "Ihr da oben müßt weg" unter <<freie Meinungsäußerung>>?

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Den ersten hat's erwischt: Volksverhetzungsverfahren gegen Eichelburg, hartgeld.com - Gaby, 20.01.2016, 19:08
- Eichelburg freut sich. Besser kanns nicht laufen. - eddie09, 20.01.2016, 19:40
- Genau, 10 Millionen Leser warten auf seine Video-PK zu dem Vorfall ;-) - Prophet, 20.01.2016, 19:44
  - Das ist ja genau das, was ich bemerkenswert finde: W.E redet schon lange ziemlich wirr. Aber warum jetzt? - Gaby, 20.01.2016, 19:49
    - Weil eben langsam ein Wechsel eintritt... - sensortimecom, 20.01.2016, 20:20
    - Warum jetzt - die Anzeige war ja nicht wegen hartgeld, sondern gegen die (deutschen) MMNews ... - CrisisMaven, 20.01.2016, 20:30
      - Kopf-ab-Parolen - SevenSamurai, 20.01.2016, 21:52
    - Wenn seine Klickzahlen sinken, traue ich ihm sogar eine Selbstanzeige zu :-)) (oT) - Prophet, 20.01.2016, 21:41
      - Da irrst du dich gewaltig! - Langmut, 20.01.2016, 22:47
        
        Stimmt - Zarathustra, 20.01.2016, 22:51
        
        Auch nicht schlecht - jenseits von Gut und Böse! (oT) - Langmut, 20.01.2016, 23:00
        
        Er lebt eben in seinem eigenen Universum. - Prophet, 21.01.2016, 00:19
        
        Oder er hat sich einfach eine Legende zugelegt, damit man ihn gewähren läßt (oT) - Wayne Schlegel, 21.01.2016, 08:23
- "Merkel muss weg" Banner fallen unter freie Meinungsäußerung. (mTuL) - DT, 20.01.2016, 20:34
  - Wittenbergstr. - es lebe der Zeitgeist! (oT) - Langmut, 20.01.2016, 20:40
  - Weil ... "Ihr da oben" - das sind ja die UEBER Merkel ... - CrisisMaven, 20.01.2016, 20:41
- Interessant, wie sich die Geschichte wiederholt..... - helmut-1, 20.01.2016, 21:59
- Kein Medieninteresse - weder Google noch Twitter - LLF, 20.01.2016, 22:26
  - Deutschlandfahnen sind nur bei Fußballwelt- und - europameisterschaften on top!!! (oT) - Langmut, 20.01.2016, 22:50

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