Subsidiäre Einsätze der Armee? Den Bock zum Gärtner machen?
Schäubles Geistesblitze sind meistens nie unerwartet. Die ziehen es also
in den nächsten Wochen durch. Sind die ganzen Gerüchte aus Berlin über
die Antrengungen zur Schaffung rechtlicher Grundlagen also wahr. Der
antraglose Einsatz der Streitkräfte im Inneren Deutschlands soll
Wirklichkeit werden.
Das ist doch eine Ami-Macke, dass das Militär nicht subsidiär eingesetzt
wird, Europäer tun dies öfters - aber zumindest in der Schweiz mit wenig
Erfolg bei subsidiären Polizeieinsätzen, denn meist gibt es Ärger wegen
der Soldaten.
Wolfgang Schäuble im Interview mit der Süddeutschen Zeitung:
"Die Menschen erwarten, dass der Staat, der das Gewaltmonopol hat,
Sicherheit gewährleistet. Wir werden uns mit der Frage befassen müssen,
warum praktisch alle anderen Länder in Europa unter klaren rechtlichen
Regelungen zur Unterstützung der Polizei auf ihre Streitkräfte
zurückgreifen dürfen - und wir nicht."
Schäuble hat recht, sollte aber einmal den tatsächlichen Nutzen, den sowas
in anderen Ländern gebracht hat, studieren: vor allem Mehraufwand für die
Polizei.
Beispiel:
Nachlässige Botschaftsbewacher
Die Armeeführung ordnet schärfere Kontrollen der Soldaten im Assistenzdienst an.
Der Zürcher Rechtsanwalt traute seinen Augen nicht, als er am 1. Mai 2003 um 15 Uhr in der
Eingangshalle seines Geschäftshauses zwei Sturmgewehre mit scharfer Munition vorfand. «Von
den Soldaten, denen die Waffen gehörten, war nichts zu sehen», sagt er.
[...]
Ein WK-Soldat hat bei der amerikanischen Botschaft
in Bern sein Gewehr an der Hausmauer deponiert, um zwanzig Meter weiter in einen Busch zu urinieren.
[...]
Im ersten Fall sei es um Haschischkonsum im Wachtlokal gegangen und im zweiten um ein anderes
leichtes Wach-Vergehen. «Beide Male empfahlen wir harte Disziplinarstrafen.»
[...]
Beim Entladen einer Waffe löste sich ein Schuss in das für solche Fälle vorgesehene Sandfass.
[...]
... kritisiert etwa, diese seien für den Soldaten nervtötend und langweilig und ohne Nutzen
für seine Kernkompetenz
Aber in Deutschland sind ja keine Milizsoldaten unterwegs und so pissen diese vielleicht nicht direkt
vor den zu beschützenden Objekten, in Eurem Fall z.B. Frauen, in den Busch, was ja durchaus auch
als sexuelle Belästigung empfunden werden könnte - wobei dies auch nichts Neues ist, wie Frauen wissen,
die sich je durch einen Zug voller Bier trinkenden Soldaten pflügen mussten.
Schäuble beweist wirklich wieder einmal Fingerspitzengefühl und will den Bock zum Gärtner machen.
Also, wie immer, wenn ein paar Typen über ein paar Tage zusammengesperrt werden, z.B. in der Asylunterkunft
oder der Kaserne, kommen diese immer auf so lustige Ideen zwecks Zeitvertreib, das ist ja harmlos und
deshalb auf YT:
https://www.youtube.com/watch?v=gPUci3EHX-Q