Hallo

meine Frage bezieht sich auf die Diskussion mit @Beo wobei Du im weiteren Verlauf der Diskussion auf nicht mehr geantwortet hattest.

Deine Ursprungsaussage

Es handelt sich rechtlich um Pensionsgeschäfte (Kauf- und Rückkaufverpflichtungen). Rechtlich handelt es sich um keine Kreditverträge nach dem KWG, sondern um Pensionsgeschäfte (Purchase /Repurchase Agreement). Das geht schon allein aus dem Grunde nicht, weil die BuBa, wie ich dir bereits nachgewiesen habe, nach § 2(1)Nr.1 KWG kein Kreditinstitut ist, rechtlich auch nicht so handeln darf.

Die Auskunft ist deshalb wie so viele Auskünfte der dortigen Besatzung wie folgt zu verstehen:

Wenn du dir die Erklärungen auf den Seiten der BuBa zum Pensionsgeschäft ansiehst, dann findest du da die passende Erklärung: Es handelt sich nur in der wirtschaftlichen Betrachtung(Literatur spricht von der "ökonomischen Sichtweise") um einen Kredit. So wie jedes Unternehmen wirtschaftlich gesehen Kredit vergeben kann. Mit einer rechtlichen Beurteilung des Vertrages hat das nichts zu tun. Wie es sich in ökonomischer Hinsicht verhält, interessiert den Bürger aber mehr, da gebe ich recht.

Rechtlich gesehen ist das Pensionsgeschäft (Purchase/Repurchase) kein Kredit i.S.d. §19 KWG. Nur über §19 KWG könnte das der Fall sein. Da sich die dortigen Zuordnungen aber nur auf Aktiva der in §14 KWG aufgeführten Institute bezieht, scheidet die Bundesbank aus.

Sie ist nach §2 (1) Nr.1 KWG kein Kreditinstitut und schließt rechtlich auch keine Kreditverträge mit den Finanzinstituten. Die BuBa ist ausschließlich Evidenzzentrale für § 14 KWG. Wäre dem nicht so, wären die Pensionsgeschäfte als Millionenkredite schließlich meldepflichtig.

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=345796

wobei @Beo ja nachweisen konnte, dass dottore nicht recht hat und die DeuBa durchaus bilanzverlängernd echte Repogeschäfte mit der ZB tätigt (Bilanzposten „Verbindlichkeiten aus übertragenen Zentralbankeinlagen und aus Wertpapierpensionsgeschäften (Repos)" ).
Und auch die Haspa

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=346169

Gruß