Linke Medien

Dieter, Montag, 26.10.2015, 08:07 (vor 3747 Tagen) @ CalBaer1944 Views
bearbeitet von Dieter, Montag, 26.10.2015, 08:11

Hallo,

so kritisch wie die linken Medien "Der Freitag" oder "Telepolis" sehe ich die ganze Angelegenheit nicht.

Schließlich hat Portugal ein anderes System, mit einer deutlich stärkeren Position des Präsidenten als wir es aus deutscher Sicht kennen. Es ähnelt eher den Befugnissen des franz. Präsidenten.

Der Präsident Portugals wird alle 5 Jahre direkt vom Volk gewählt, ist oberster Armeeführer, ist berechtigt jederzeit das Parlament aufzulösen, er nominiert den Premierminister (also seinen Verwalter unter Berücksichtigung seiner Wahlinterpretation), er kann jederzeit den Notstand ausrufen und ist der Vertragspartner zum Ausland.

Einen Politikumschwung in Portugal wird/kann es folglich geben, wenn nicht Parlamentswahlen anstehen, sondern die Wahl des Präsidenten.

Obama regiert auch unter Ignoranz der Mehrheit im Repräsentantenhaus. Wie sieht es mit Hollande aus?
Also Portugal oder dessen Staatspräsident ist da keinesfalls undemokratischer als andere Staaten oder deren Präsidenten.

Gruß Dieter

Stellen sie sich vor, es finden Wahlen statt und die konservative
Regierungspartei verliert ihre Mehrheit, die im Gegenzug von drei linken
Parteien errungen werden konnte. Doch eben jene linken Kräfte werden vom
Staatspräsidenten ignoriert.

https://www.freitag.de/autoren/david-gutensohn/links-waehlen-rechts-regiert-werden

"Wenn Wahlen etwas aendern wuerden, waeren sie laengst verboten." ... Oder
man ignoriert sie einfach.


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