ein Kommentar aus OWL

Dieter, Sonntag, 25.10.2015, 21:16 (vor 3748 Tagen) @ stokk2569 Views

Hallo stokk,
viel mehr kann ich z.Zt. hier aus OWL auch nicht berichten, bin erst nächste Woche (wg. Olivenernte) wieder unten und kann mal die Stimmung vor Ort in mich aufsaugen (Alentejo ist traditionell links bis marxistisch).

Der Staatspräsident hatte schon während der Wahl oder kurz danach gesagt, daß er nur einer Regierung zustimmt, die nicht das Ziel hat aus der Nato und der EU auszusteigen. Damit fielen die Marxisten und der Linksblock quasi raus. Zu dem Zeitpunkt war ohnehin nicht zu erwarten, daß die Sozialisten (ähnlich der deutschen SPD) sich programmatisch auf ein Bündnis mit den extrem-Linken einigen könnten, sodaß die theoretische Möglichkeit einer Linksregierung mehr als unwahrscheinlich war. Machtgeil und verkommen wie sie alle sind (Marxisten, Linksblock, Sozialisten, Sozialdemokraten, Rechte) hat der Sozialist doch irgendwie einen Kompromiß bei den Linken/Ultralinken herbeigeführt, der ihm eine theoretische Regierungsbildung ermöglicht hätte - allerdings m.E. auch nur von kurzer Dauer, da die inhaltlichen Unterschiede zwischen den Links-Parteien deutlich größer sind als zwischen Sozialisten und Rechten.

Der Staatspräsident hat von seinem Recht Gebrauch gemacht, eine Person mit der Regierungsbildung zu beauftragen, in diesem Fall seinen Parteifreund und alten Premier, der auch gleichzeitig mit seinem Mitte-rechts-Block die meisten Stimmen bekam - insofern eigentlich alles ok. auch im demokr. Sinne.
Der Sozialist wurde aufgefordert ein wenig guten Willen zu einer derartigen Koalition aufzubringen, was der aber vermutlich nicht machen wird, da er die Chance sah/sieht selber Regierungschef zu werden und sei es in einem Jahr, wenn ansonsten Neuwahlen anstünden und bis dahin eine Minderheitsregierung vermutlich wenig beschließen wird können.
Sollte der Sozialist etwas Verantwortungsgefühl für das Land haben,würde es eine große Koalition geben.
Wir werden sehen. Ansonsten wird halt mal 1 Jahr lang nicht regiert. Das dürfte die Kapitalgeber Portugals aber weniger stören als eine Regierung unter Beteiligung der Ultra-Marxisten.

http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europastaaten/781834_Pattsituation-in-Po...

Wenn ich in ca. 3-4 Wochen wieder zurück bin, kann ich vielleicht mehr sagen.

Gruß Dieter


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.