Ergänzung

KK, Mittwoch, 21.10.2015, 13:22 (vor 3752 Tagen) @ Rotweintrinker2636 Views

Hallo rwt,

Was meint "allgemein"?

Von der Mehrheit der Wähler befolgt. ( Nichtwähler' sind übrigens auch Wähler:
sie wählen, nicht zu wählen.)

Richtig

Welche Art von Erfolg kann sich denn einstellen?

Kein Bestand der Regierung.

Warum sollte eine gewählte Regierung keinen Bestand haben?

Ich sprach von einer 'so gewählten Regierung'.

Was meinen Sie mit "so".

Gewählt nur noch von den Mitgliedern der zur Wahl angetretenen Parteien (ein bewusst überzogenes Szenario).

Die großen Parteien haben Ende 2014 ca. 1,25Mio. Mitglieder.
Das entspricht bei ca. 62Mio. Wahlberechtigten ca. 2%.

Ja, zu einer so geringen Wahlbeteiligung wird es wohl nie kommen.

Ab welchem Prozentsatz Nichtwähler wird eine gewählte Regierung die
Legitimierung als zu dünn ansehen und nicht antreten?
Ist das überhaupt vorstellbar?

Vom 'Nicht antreten' war überhaupt nicht die Rede.

Nicht bei Ihnen – habe ich eingebracht.

Mein Gedankengang:

Die Politik definiert ihre Legitimation über die Wahlen und dem sich darin zeigenden Wählerwillen.
Im Wahlrecht gibt es keine erforderliche Mindestbeteiligung (keine Mindestzahl von gültigen Stimmen), heißt, selbst bei einer extrem niedrigen Zahl von gültigen Stimmen ist die Legitimation formal gegeben.

Demnach ist die Zahl der Nichtwähler formal irrelevant.

Deshalb meine Frage, ob es unser bestehendes Parteiensystem anerkennen würde, daß eine entsprechend geringe Zahl von gültigen Stimmen (ergo entsprechend viele Nichtwähler) keine Legitimation mehr darstellt.
Und wenn ja, was würde sich daraus ergeben (müssen)?

Können Nichtwähler somit das Parteiensystem zur Änderung zwingen?

Freundliche Grüße
KK

PS: Wenn das Volk per Volksabstimmung gefragt würde, wäre die Legitimation dann auch mit einer beliebigen Zahl von Abstimmenden gegeben?


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