Ist wohl einfach nicht geregelt, aber problemlos - EU und Eurozone sind nicht identisch
Hallo Silvia
aus der EU kann man ja austreten: http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/lehren-aus-der-schuldenkrise...
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/176694/austritt-ausschluss-aus-der-eu
Rechtsquelle: https://dejure.org/gesetze/EU/50.html
Eurozone und EU sind nicht identisch: Das ist ja Ergebnis dieser blöden Propaganda, dass die Eurozone gleich für Europa steht, aber erstens sind nicht alle europäischen Staaten in der europäischen Union, und zweitens auch von denen wiederum nur ein Teil in der Eurozone.
Wenn die Griechen aus der Eurozone ausstiegen oder ausgestiegen werden, dann sind sie noch EU-Mitglied.
Hier wird geschrieben: "Ein Verlassen der Währungszone und der gleichzeitige Verbleib in der EU ist dagegen bisher kaum möglich. Die Europäische Zentralbank EZB stellte 2009 fest: „Ein verhandelter Austritt aus der EU wäre nicht unmöglich. Ein Verlassen der Währungsunion ohne einen Rückzug aus der EU aber rechtlich unvorstellbar.“
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/repraesentative-umfrage-eu-austritt-rec...
Aber das muss nichts heißen, und vermutlich wollen beide Seiten den Verbleib in der EU.
Der Ausstieg aus der Eurozone, über den viel orakelt wurde, sei einfach nur nicht geregelt und daher schlicht möglich, hörte man zuletzt. Als ob es in der Not darauf ankäme...
Hier: Gemeinsamer Workshop der Universität Münster
und der Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg
zu Parallelwährungen Euro
Unter der Überschrift: "Austritt ist rechtlich und ökonomisch durchaus möglich"
Gleich klar und deutlich: "Ein Austritt Griechenlands oder sogar Deutschlands aus dem Euroraum ist rechtlich durchaus möglich."
https://www.wiwi.uni-muenster.de/cawm/veranstaltungen/workshops/parallel_beitraege/Pres... *
Und Du hast natürlich recht: Am Ende wird alles angepasst, was notwendig ist, gerade zwischen Staaten und im Völkerrecht.
In einem Großreich setzten jetzt Besetzungen und Strafexpeditionen ein... Nunja: Die Griechen haben den fünftgrößten Rüstungsetat in der NATO (da tritt Athen mit Sicherheit nicht so schnell aus, und überhaupt droht Athen ja nicht mit Austritten, sondern lässt es darauf ankommen?), wie heute zu lesen war, und sind sicher von überragend strategischer Bedeutung. Vielleicht setzt man die alle auf Bürgergeld und Ruhe ist
. Wenn man dann dahinziehen kann... Sonst muss man ja ggfs. nach Finnland, und da ist im Winter kalt und dunkel.
Noch eines zum BVerfG: Du magst zum Teil recht haben, aber übersieh vielleicht auch nicht, dass die, gerade in den letzten Jahren, auch viel Mist begrenzt und verhindert haben. Es ist ja schon eine Weile übliche Tour, erst mal in die Grundrecht reinzuholzen bei der Gesetzgebung, in der Hoffnung, man bringt dann viel durch den Prozess dort. Die Richter haben etliches Schlimmes abwenden und ganz so einfach ist es auch nicht, das Recht zu brechen (denn ohne geht es nicht so recht in diesen Verhältnissen, und es ist alt und zäh, und nicht durchweg unlogisch
).
Denke, früher oder später bekommen die Griechen ihr eigenes Geld, nehmen den Euro als Zweitwährung und werden so gepampert, dass sie in der NATO ihre Rolle spielen. Aber wer weiß das schon.
Sind nicht schon jede Menge Regelungen gebrochen worden in den letzten Jahren, wie hier auch schon bemerkt worden ist? Das passt schon! Und das BVerfG hat mit der Sache des Griechischen Austritts ja auch nichts zu schaffen
.
Viele freundliche Grüße
azur
*) kann man nachschlangen und braucht sich nicht viel auszudenken.
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