Der finale Kampf scheint zu beginnen.

nereus, Mittwoch, 13.11.2019, 07:39 (vor 1835 Tagen) @ SevenSamurai4456 Views

Hallo SevenSamurai!

In einem Jahr sind Wahlen, die Weltwirtschaft wälzt sich in Krämpfen und das politische "Geschwür" eitert nach wie vor.
Es muß nun endlich einmal etwas Sichtbares passieren.

Der Brief dieser Republikaner entlarvt die ganze Farce von Demokraten und Medien.

12. November 2019
Der ehrenwerte Jerrold Nadler
Vorsitzender des House Judiciary Committee
2138 Rayburn House Bürogebäude
Washington, DC 20515

Sehr geehrter Vorsitzender Nadler,

Nach H. Res. 660 wird der Justizausschuss („Ausschuss“) in Kürze in den Besitz von Materialien über die laufende Amtsenthebungsuntersuchung gelangen, die vom Ständigen Auswahlausschuss für Nachrichtendienste (HPSCI) des Hauses durchgeführt wird. Wir sind besorgt darüber, dass das Justizkomitee angesichts der halsbrecherischen Geschwindigkeit, mit der die Demokraten die Amtsenthebungsuntersuchung eingeleitet haben, seine Anforderungen rasch durchgehen und die Mitglieder und das amerikanische Volk ohne die Informationen zurücklassen könnte, die für die Abberufung eines ordnungsgemäß gewählten Präsidenten erforderlich sind.

I. Mitwirkung des Ausschusses

Leider – und aus unerklärlichen Gründen – entschied die Führung des Hauses, der HPSCI, dem Ausschuss für Hausaufsicht und -reform und dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten die Durchführung von Amtsenthebungsverfahren zu gestatten.
Wie Sie wissen, ist dies eine deutliche Abkehr vom Präzedenzfall.
Diese Abweichung hat zu einem getrennten Verfahren geführt, bei dem der Ausschuss voraussichtlich über Amtsenthebungsverfahren abstimmen wird, ohne zuvor alle öffentlichen und zugrunde liegenden Beweise zu prüfen und von Ermittlern und Sachverständigen zu hören, wie dies 1974 und 1998 geschehen ist.
Die Mitglieder des Justizausschusses – die sich seit jeher mit Fragen der Amtsenthebung beschäftigt haben – müssen sicherstellen, dass unser Ausschuss eine gründliche und öffentliche Prüfung des Sachverhalts durchführt, bevor über Amtsenthebungsverfahren entschieden wird. Ohne dies kann nicht erwartet werden, dass die Mitglieder und die amerikanische Öffentlichkeit eine Entscheidung treffen, die so wichtig ist wie der Umsturz einer nationalen Wahl.

II. Erwartungen an das Ausschussverfahren unter H. Res. 660

Leider genehmigte H. Res. 660 einen Informationsfluss, der denjenigen zugutekam, die die Entfernung des Präsidenten wünschen.
Der Vorsitzende der HPSCI, Adam Schiff, kann auswählen, welche Informationen an die Justizkommission weitergeleitet werden sollen, kann weiterhin Anhörungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit ohne Beteiligung des Präsidenten durchführen und auch ohne Beteiligung des Präsidenten öffentliche Anhörungen abhalten.
Wir gehen davon aus, dass die von diesem Ausschuss durchgeführten Verfahren eine völlig andere Form annehmen werden, um die Verfahrensmängel bei HPSCI auszugleichen.

A. Der Ausschuss muss alle Nachweise und Materialien von den Untersuchungsausschüssen erhalten
Erstens erwarten wir, dass der Ausschuss alle zugrunde liegenden Beweise und Unterlagen im Zusammenhang mit der Amtsenthebungsuntersuchung erhält, die von anderen Ausschüssen im Rahmen einer Untersuchung des Präsidenten gesammelt oder verlangt wurden. Zu diesem Zweck hoffen wir, dass Sie gemeinsam mit uns den Vorsitzenden Schiff auffordern, dafür zu sorgen, dass alle Dokumente, Beweise und Zeugnisse diesem Ausschuss angemessen übermittelt werden.
Dieser Schritt ist notwendig, um die Glaubwürdigkeit dieses Prozesses zu erhalten.
Ohne sie wird sich Amerika fragen müssen, was der Vorsitzende Schiff für sich behalten wollte.
Sofern Ihre Mitarbeiter bereits Beweise erhalten, sollten diese der Minderheit gemäß Hausregel XI, Satz 2 (e) (1) (A) allgemein mitgeteilt werden.

B. Der Ausschuss muss öffentliche Anhörungen durchführen, um sicherzustellen, dass alle Informationen berücksichtigt werden

Zweitens erwarten wir, dass der Ausschuss so viele öffentliche Anhörungen wie nötig durchführt, um die verfassungsmäßigen Standards der Amtsenthebung zu berücksichtigen und Aussagen von Sachzeugen zu hören, einschließlich der vom Präsidenten angeforderten.
Wir hoffen, dass Sie sich auf den Präzedenzfall des Amtsenthebungsverfahrens für die Präsidenten Nixon und Clinton konzentrieren, um Ihre Haltung zu den öffentlichen Anhörungen des Ausschusses zu bestimmen. Insbesondere hoffen wir, dass Sie den Beispielen der Vorsitzenden Rodino und Hyde folgen, indem Sie Anfragen des Präsidenten entgegennehmen und genügend Zeit darauf verwenden, die zugrunde liegenden Beweise zu prüfen, bevor Sie über Anklageartikel abstimmen.
Wie Sie wissen, hielt der Vorsitzende Hyde zwei Tage lang Anhörungen ab, um vom Präsidenten angeforderte Zeugen zu befragen, und mindestens zwei Anwälte vertraten den Präsidenten in diesen Verfahren.

C. Der Ausschuss muss mit den Untersuchungsausschüssen in Verbindung stehen

Schließlich erwarten wir eine offene Kommunikation zwischen den beteiligten Ausschüssen, damit die Fragen der Mitglieder gründlich und zügig beantwortet werden können. Zu diesem Zweck sind wir zuversichtlich, dass der Vorsitzende Schiff vor dem Ausschuss aussagen wird, was den Inhalt seines Berichts und die Methodik seiner Untersuchung anbelangt, so wie es Ken Starr 1998 getan hat.
Bisher wurden den Mitgliedern und der amerikanischen Öffentlichkeit Informationen entzogen, und dieser Ausschuss wurde aus seiner historischen Rolle als federführender Ausschuss für Amtsenthebungsverfahren verdrängt.

Sollten Sie sich dafür entscheiden, den Minderheitsmitgliedern dieses Ausschusses und dem Präsidenten zumindest das oben Gesagte zu verweigern, wird dieser Prozess Jahrzehnte von Präzedenzfällen mit Füßen treten und die Zukunft dieser Institution gefährden.
Wir hoffen, dass Sie sich uns anschließen, um sicherzustellen, dass die Prüfung der Amtsenthebung durch den Ausschuss gründlich und gerecht ist.

Mit freundlichen Grüßen,

Doug Collins
Ranking-Mitglied
Jim Sensenbrenner
Steve Chabot
Louie Gohmert
Jim Jordan
Ken Buck
John Ratcliffe
Martha Roby
Matt Gaetz
Mike Johnson
Andy Biggs
Tom McClintock
Debbie Lesko
Guy Reschenthaler
Ben Cline
Kelly Armstrong
W. Gregory Steube

Quelle: https://tagesereignis.de/2019/11/politik/usa-heute-livestream-impeachment-republikaner-...

Hier wurde noch sehr diplomatisch formuliert auf welch boshafte Weise der “Sumpf” Trump zur Strecke bringen will.

Es stellt sich nun die Frage in welcher Form diese andauernde Inszenierung ablief?
Will der Sumpf jetzt mit dem Kopf durch die Wand, weil ihm die Macht entgleitet und er in Panik gerät oder wurde dieser auf eine sehr durchtriebene Art und Weise sanft in diese Rolle gedrängt?
Wenn man Q Glauben schenken will, dürfte eher Letzteres zutreffen.

Ich werde den Verdacht nicht los, daß das Trump-Team die gleichen Methoden anwendet, die bislang der Sumpf bevorzugte, nämlich Leute in Rollen zu packen, die nur schwer oder überhaupt nicht zu durchschauen waren.
Das hatte den Vorteil für den Kraken, daß die „Ereignisse“ stattfanden und die Täter haufenweise Spuren zu sich selber legten. Die Tentakel des Auftraggebers blieben im Hintergrund.

Allerdings sind die Beteiligten ja keine Naivlinge und sie auf diese Art zu verarzten, dürfte eher schwierig sein.
Doch diesen Nachteil könnte man ggf. mit einer deftigen Prise aus der Gewürzmischung „Epstein-Alefantis-Podesta“ wieder wettmachen. [[freude]]

Was in der ganzen Szenerie noch fehlt, ist der große Knall.
Das Beben, das um den Planeten zieht, der Wind der Ernüchterung.
Revolutionen brauchen neben allen Intrigen auch eine durchdringende Symbolik.
Was wird das sein?
Oder hat der Krake noch eine Geheimwaffe? [[hae]]

mfG
nereus


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.