Sprachlos in Berlin: Nur 133 anstatt 355 Abgeordnete anwesend...
Trotzdem sollte über Gesetze abgestimmt werden.
Bundestag 08.11.2019:
Da hat die Stasi wohl versagt
D-Marker 
, Samstag, 09.11.2019, 03:14 vor 1841 Tagen @ stokk 2898 Views
...
Happy end ab 6:40 min:
https://youtu.be/Tw5f9bt0_us?t=405
Tja, was sagt man dazu?
https://youtu.be/okDCrxh9Ts8?t=637
Speziell ab min 13:10
Ein Vortrag, der in die Geschichtsbücher gehört.
LG
D-Marker
Am 28.06.19 morgens um 1.30 Uhr waren es 64 (mkT)
der_Chris , Nördl. Ruhrgebiet, Samstag, 09.11.2019, 07:59 vor 1841 Tagen @ stokk 2415 Views
Dort würde vieles zum Digitalpakt verabschiedet und das Datenschutzgesetz massiv geändert.
Die AFD hat Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit gestellt und wurde von C.Roth (ja, die war nachtens vor Ort) innerhalb von Sekunden kaltgestellt.
Das alles nennt sich Demokratie...
--
Gruß
Der_Chris
Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!
Was hat denn Friedrich anders gemacht?
Kurze Info wäre hilfreich. Gruß
Dort würde vieles zum Digitalpakt verabschiedet und das Datenschutzgesetz
massiv geändert.
Die AFD hat Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit gestellt und
wurde von C.Roth (ja, die war nachtens vor Ort) innerhalb von Sekunden
kaltgestellt.Das alles nennt sich Demokratie...
Nicht Friedrich, sondern die AfD...
Zooschauer , Sonntag, 10.11.2019, 14:40 vor 1840 Tagen @ stokk 1193 Views
...hat was anders gemacht.
Ende Juni hat die AfD lediglich beantragt, die Beschlussfähigkeit zu prüfen. Das hat Claudia Roth aber mit der Bemerkung angewendet, dass das Präsidium den Bundestag für beschlussfähig gehalten hat. Friedrich hat das auch so gemacht.
Diesmal aber hat die AfD noch schnell die namentliche Abstimmung beantragt. Im Juni hat sie das nicht gemacht. Warum auch immer. Schön dumm.
Wenn es eine namentliche Abstimmung gibt, dann werden mit dieser Abstimmung auch die Abgeordneten gezählt. Und wenn es dann zu wenig sind, dann ist der Präsident gezwungen, die Sitzung zu beenden.
Das Instrument sollte die AfD jetzt immer bei Nacht-Abstimmungen einsetzen.
Was schützt vor Demenz?
aliter , Sonntag, 10.11.2019, 16:36 vor 1840 Tagen @ Zooschauer 1163 Views
bearbeitet von unbekannt, Sonntag, 10.11.2019, 16:43
...hat was anders gemacht.
Ende Juni hat die AfD lediglich beantragt, die Beschlussfähigkeit zu
prüfen. Das hat Claudia Roth aber mit der Bemerkung angewendet, dass das
Präsidium den Bundestag für beschlussfähig gehalten hat. Friedrich hat
das auch so gemacht.Diesmal aber hat die AfD noch schnell die namentliche Abstimmung
beantragt. Im Juni hat sie das nicht gemacht. Warum auch immer. Schön
dumm.
Damals hatte ich mich gefragt, müsste für das Präsidium nicht ein Wesens- oder Demenztest beantragt werden, wenn es 64 Abgeordnete als 355 ansieht. Die Geschichte mit der namentlichen Abstimmung ist natürlich viel eleganter. Vermutlich hat die AFD dazugelernt. Daran zeigt es sich, wie wichtig es ist, dass die Opposition in den Parlamenten ist. Da kann man nicht so leicht abgebügelt werden. Im übrigen hätte ich bei der Abstimmung über den "Digitalpackt" schon gerne eine namentliche Abstimmung gesehen.
Eigentlich reicht das
PPQ 
, Pasewalk, Samstag, 09.11.2019, 12:26 vor 1841 Tagen @ stokk 2107 Views
Erfahrungsgemäß kommt es nicht mehr darauf an, wie viele Abgeordnete wirklich im Hohen Haus sind. Sondern nach dem Rothschen Gesetz nur darauf, inwieweit sich das Präsidium darauf einigen kann, dass es schon irgendwie genug sind.
--
Wir sprechen verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. www.politplatschquatsch.com