Seit Juli 2015 können

D-Marker, Donnerstag, 17.10.2019, 19:40 (vor 1862 Tagen) @ Otto Lidenbrock1767 Views

Am 15.10.2019 sendete die ARD Tagesschau offenbar einen Bericht, in dem ein
mittlerweile dafür verurteilter Antifa-Anhänger auf einer Demonstration
den "Hitlergruß" zeigt, um die umstehenden Demonstrationsteilnehmer zu
diskreditieren.

https://vera-lengsfeld.de/2019/10/17/tagesschau-zeigt-antifaschistischen-hitler-gruesse...

Tatsächlich stellt sich die Frage, ob solche Nachrichten absichtlich
produziert werden, oder ob die zuständigen Redakteure es nicht besser
wissen?

V-Leute den Hitler-Gruß zeigen, ohne ernsthaft mit Strafen respektive ernsthaften Strafen zu rechnen.

Wurde ja extra Gesetz geändert,

https://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/__9a.html ff.

Nennt sich „szenetypisches Verhalten“.
Für Laien daran zu erkennen, dass Gerichte „wegen (Grund blablabla)“ keine besonders hohe Strafe verhängen, auch kaum eine, die sich auf zukünftige Tätikeit des Täters auswirkt.


NTV beiläufig:

https://www.n-tv.de/politik/V-Leute-duerfen-sich-szenetypisch-verhalten-article15437251...

Aus Regierungssicht:

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2015/11/gesetz-zur-verbesserung-der...


LG
D-Marker


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