Gegen Wahlen und Vorstellung
Möchte mich gern vorstellen mit einer Buchempfehlung: David van Reybrouck „Gegen Wahlen“ (2013).
https://www.amazon.de/Gegen-Wahlen-Warum-Abstimmen-demokratisch/dp/3835318713/?tag=dasg...
Wie im Forum ab & an zu lesen, wird wohl berechtigt davon ausgegangen, dass in Demokratien meist Oligarchien herrschen, beispielsweise in den USA Familienclans, in Deutschland Parteienclans (wenn man sie so bezeichnen will). Warum aber ist das so, trotz Wahlen?
Van Reybrouck (vR) bespricht die alte Frage, was Demokratie eigentlich ist und warum die Identifizierung der Demokratie mit Wahlen nicht richtig ist.
Geschichte
Griechenland, Athener Institutionen im 5.Jh.v.Chr.: Es gab die Ekklesisa, die Volksversammlung mit tausenden von Teilnehmern, und die Heliaea, das Volksgericht mit sechstausend Mitgliedern. Manche Volksjurys hatten Hunderte von Mitgliedern.
Und drittens, für die Argumentation am wichtigsten, die meisten Ämter wurden per Losverfahren zugeteilt, sogar fast alle Magistrate.
USA/Frankreich
vR zitiert Bernard Manin: „Kritik der repräsentativen Demokratie“: "Gegenwärtige demokratische Systeme sind aus einer politischen Ordnung hervorgegangen, die von ihren Begründern als Gegenentwurf zur Demokratie gedacht war.“ In Amerika und Frankreich entschied man sich nach den Revolutionen bewusst für das elektoral-repräsentative System, um den Tumult der Demokratie vor der Tür zu halten. Manin: „Das Repräsentativsystem errichtete man in vollem Bewusstsein, dass die gewählten Vertreter angesehene Bürger sein würden und sein sollten, die sich sozial von ihren Wählern abhoben.“ Das repräsentative System, das wir heute kennen, hat also zugleich demokratische und nicht-demokratische Merkmale.
Der Unterschied USA zu Frankreich
vR: „In den Vereinigten Staaten hatte die Elite viel zu verlieren, wenn sie ihre Macht aus den Händen gab: ihre ökonomischen Privilegien waren beträchtlich. In Frankreich galt das ebenso, aber dort spielte noch etwas anderes hinein. Anders als in den USA musste man dort versuchen, auf demselben Grundgebiet wie dem der vorherigen Regierung eine neue Gesellschaft aufzubauen. Darum war es für die neue Elite wichtig, einen Kompromiss mit dem alten Landadel zu schließen. … Aber in beiden Ländern war die Tendenz deutlich: Die Republik, welche die revolutionären Führer vor Augen hatten und gestalten wollten, sollte eher aristokratisch werden als demokratisch. Wahlen konnten dabei helfen.“
Andere Verfahren wie das Los bei der Auswahl der Regierenden kamen nicht mehr vor (das amerikanische Geschworenenverfahren ist sozusagen ein Überbleibsel), obwohl sie bekannt waren und auch diskutiert wurden.
Also: die für mich doch überraschende Erkenntnis, dass es eben die repräsentativen Wahlen sind, die genau die Oligarchie hervorbringen, die man heute so verachtet. In den neuen Demokratien des ehemaligen „Ostblocks“ ist dies noch viel drastischer zu beobachten, die Türkei ist das aktuelle Musterbeispiel.
Vorschlag für mehr Demokratie
vR schlägt vor, dem Losverfahren wieder mehr Beachtung zu schenken, um Demokratie zu stärken. Er bringt interessante Beispiele, wo so etwas schon gelebt wird. Mein Vorschlag: z.B. könnten die Parteien ihren Vorsitzenden durch Los ermitteln. Jedes Parteimitglied darf teilnehmen, muss aber nicht. Aus den Freiwilligen wird der Vorsitzende per Los ermittelt. Undsoweiter undsofort.
Ziel des ganzen ist, dass die Regierten auch regieren bzw. der Bürger wieder Interesse an der Demokratie entwickelt.
ijoe