Offener Brief an Merkel von einem österr. Abgeordneten
helmut-1 
, Siebenbürgen, Sonntag, 09.10.2016, 09:19 vor 3485 Tagen 3519 Views
Ist zwar nicht meine Aufgabe, auf andere Forumsseiten hinzuweisen, bin auch mit dem Betreiber des betreffenden Forums weder verwandt noch verschwägert. Genauso liegt mir nichts daran, das leidige Immigrationsthema wieder aufs Tablett zu bringen.
Aber in diesem Fall hat so ein Offener Brief eine gewisse politische Dimension. Schließlich hat nicht irgendein "Nobody" diesen Brief geschrieben, sondern ein österreichischer Parlamentarier. Sein Vorteil: Er ist unabhängig, - nicht parteigebunden.
http://www.thedailyfranz.at/2016/10/08/offener-brief-an-frau-merkel/
Ich erlaube mir, meinen Kommentar dazu hier abzudrucken:
Meinen Respekt und meine Anerkennung für dieses Schreiben, Herr Dr. Franz! Dabei geht es vielmehr um die Tatsache, dass der Verfasser dieses Offenen Briefes nicht "irgendjemand", sondern ein Mitglied des österr. Parlamentes ist. Das gibt der Sache ein ganz anderes Gewicht.
Es ist eine politische Zeichensetzung, ein weiterer Markstein auf dem falsch eingeschlagenen Weg der Kanzlerin. Sicher bleibt die Frage nach dem Nutzeffekt. Der praktische Nutzen wird kaum spürbar sein, - es hat eher politische Auswirkungen, - wenn es die überhaupt hat.
Denn: Wenn die CDU in ihrer Mehrheit einsieht, dass mit Frau Merkel wohl kaum mehr eine Bundestagswahl zu gewinnen ist, dann wird sie von innen heraus weggeputzt. Größere Teile der CDU sehen das ja mittlerweile schon so, - die letzten Landtagswahlen sprechen ja eine klare Sprache. Nicht umsonst hat die CDU bei allen Wahlen nach dem Immigrationsdesaster kräftige Stimmenanteile eingebüßt, oftmals im 2-stelligen Bereich.
Die Frage bleibt, was sich dann ändert. Und ob sich überhaupt was ändert, - außer leeren Versprechungen im Sinne "des Kaisers neue Kleider".
Warum stelle ich diese Frage: Die Pfarrerstochter alleine wäre niemals in der Lage, diese Aktion mit den Immigranten durchzuziehen, wenn da nicht starke Kräfte im Hintergrund wären. Sie ist und bleibt Befehlsempfängerin. Die Frage bleibt, was und wer steckt dahinter.
Natürlich muss man die Begründung in der Weltpolitik suchen, vor allem wirtschaftlich, und dabei immer die Interessen der jeweiligen US-Regierung im Auge behalten. Zwei Punkte sind den Amis ein Dorn im Auge:
- gute wirtschaftliche und somit auch politische Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland
- der zunehmende Einfluß Chinas in der Weltwirtschaft, - Stichwort "Seidenstraße".
Zum Ersten hat man die Sache mit der Ukraine geschickt eingefädelt, und damit den Keil zwischen Deutschland, der EU und Rußland getrieben. Die Folgen sind für beide Teile erkennbar, - aber für den Westen eher nachteiliger als für Rußland:
http://www.pwc.de/de/internationalisierung/russland_handel-in-schwierigen-zeiten.html
Zum Zweiten zitiere ich aus dem nachstehend genannten link nur den Satz:
"Die Vorstellung, dass China und Russland auf diesem Weg eine eurasische Integration mit Europa gelingt, ist für die amerikanische Außenpolitik der Horror. " Es würde für TTIP negative Auswirkungen haben.
https://deutsch.rt.com/wirtschaft/38712-strasse-von-peking-bis-dusseldorf/
Welche Rolle aber die eingefädelte Immigrationspolitik dabei spielt, das ist für mich nicht klar erkennbar, - da gibt es nur Mutmaßungen. Der Effekt ist, dass Instabilität in Europa dadurch produziert wird. Aber es stellt sich die Frage nach dem "Cui bono?" - Prinzip.
Oder sollte es doch mit der Cäsar`schen Erfolgsmethode "Divide et impera" zusammenhängen und alles nur darauf abzielen, in die EU einen tiefen Riss einzuleiten, was wiederum verschiedene Austritte zur Folge hätte? Wäre es dann für die Amis und ihrem TTIP leichter, wenn sie mit einzelnen Staaten verhandeln müßten?
Auch darauf habe ich keine eindeutige Antwort. Vielleicht aber ergibt sich die Antwort von selbst, wenn der Brexit endgültig vollzogen ist und man beobachtet, was nun die Briten mit TTIP anfangen.