Zustimmung und Ergänzung
Ich finde es gut, gegen Beleidigungen im Netz vorzugehen. Eine andere Sache
ist es, die sogenannte Hassrede als Werkzeug der USA in unser
Strafrepertoire zu übernehmen. Wenn wir unsere Meinungsfreiheit
einschränken, dann haben wir bereits verloren.
Es gilt auch im Internet das Strafrecht, was Beleidigung, üble Nachrede etc. angeht. Warum auch nicht. Wenn sich ein Tweet oder ein Posting gegen eine reale Person wie einen Politiker richtet, ist es ratsam, die Grenzen der Satirefreiheit zu kennen. Auch wenn es wegen Barbra Streisand eh zu keinen Gerichtsverfahren kommen würde (Shitstorm-Physics). Unter Pseudonymen ist die Sache wieder eine andere...
Die Linken wollen keine Demokratie und die Youtuber bei NichtEgal sind
leider auf diesen Zug zu undifferenziert aufgesprungen.
Falls das jemand hier nicht weiß: Die Initiative #NichtEgal wirbt für "Toleranz und Respekt im Netz". Gemeinsam mit YouTube​rn will das Bundesministerium für Wahrheit und Liebe, äh, Räusper, für Familie, Senioren, Frauen und Jugend​ zeigen, "dass Hass #NichtEgal sein darf".
Auf Twitter wurde dieser Hashtag wie immer gekapert und jeder twitternde Bessermensch, der sich darüber informieren will, warum Toleranz, Lichterketten und gemeinsame Haschischtänze in der heutigen Zeit so wichtig sind, erfahren zwangsläufig beispielsweise auch, das den Menschen in Deutschland nicht egal ist, wenn sich Taharrusch bei uns etabliert.
So wurde #NichtEgal zu einem Hashtag, der sich inzwischen geschätzte 90 Prozent kritisch mit Merkels Einwanderungspolitik beschäftigt.
Ich erinnere an Circus Halligalli, die sich das Recht herausnahmen, die
Rechten auf Grund von Hassrede aufs Übelste zu beschimpfen!
Hier ist ein ZDF-Beitrag für "hallo deutschland" zum Thema "Hatespeech" der Amadeu Antonio Stiftung.
Die Stiftung hat sich über diesen Beitrag beschwert und um Löschung aus der Mediathek gebeten. So weit sind wir schon.
Das war aber ein Startschuss. Seitdem haben viele (auch Politiker) diese Paralleljustiz "unter Beobachtung" und die Amadeu Antonio Stiftung bekommt eine Breitseite nach der anderen:
https://www.youtube.com/watch?v=g--y0BPyUoM