Obergrenzen sind schädlich für Merkels Machtoptionen

Dieter, Montag, 19.09.2016, 23:33 vor 3450 Tagen 3482 Views

Hallo,
Abgesehen von derzeitigen verfassungsrechtlichen Bedenken bezüglich Obergrenzen bei "Flüchtlingen" und deren Familiennachzug scheint es auch eine machtpolitische Option Merkels zu sein, hier keine Gesetzesänderungen anzustreben.

Die große Koalition ist tot. Da Merkel mit großer Sicherheit eine weitete Amtsperiode regieren möchte ist sie zwangsläufig auf einen Koalitionspartner angewiesen. Und der heißt nun einmal: Die Grünen. Vermutlich würde das sogar als Minderheitsregierung funktionieren, da dann die Opposition nicht vereint auftritt. - alles mit einkalkuliert, daß die CSU mit eigenem Kanzler-Kandidaten antritt. Ob die Zeit reicht, bundesweit anzutreten, vermag ich nicht zu sagen. Hinhaltetaktik und Verzögerungstaktik durch leichtes Entgegenkommen Merkels würden ihre Position stärken, da der CSU dann die Zeit davonliefe bundesweit zu agieren, sofern sie dies überhaupt beabsichtigt.

Die Grünen werden sich teuer verkaufen, steht Ihnen vermutlich auch die Option rot-grün-rot zur Verfügung. - und dann liegt die Machtoption bei den Grünen.

Spätestens dann werden die Interessen der hiesigen Bevölkerung endgültig und umumkehrbar verkauft.

Gruß Dieter

interessante Interpretation,

aliter @, Dienstag, 20.09.2016, 08:52 vor 3449 Tagen @ Dieter 2052 Views

bearbeitet von unbekannt, Dienstag, 20.09.2016, 09:01

die einiges für sich hat.
In der Politik geht es - so meine allmähliche Erfahrung nicht um sinnvolle Lösungen, sondern um Macht und Mehrheiten. Dann kommen abstruse Kompromisse und bürokratisch aufwändige Regelungen (Einspeiseprämie, Abwrackprämie, 10Euro Zuzahlung etc) heraus.

Trotzdem, meinem Gefühl nach sind solche komplexen taktischen Planungen nicht allein auf der Kanzlerin Mist gewachsen, ich habe immer das Gefühl, da sind gewiefte "Briefer" im Hintergrund;
dafür spricht, dass einige spontane Äusserungen der Kanzlerin von kindlicher Naivität (wohlwollend so bezeichnet) erscheinen( Das Internet ist für uns alle Neuland, die BRD Grenzen kann man nicht sichern, auf deutschem Boden gilt deutsches Recht und andere Plattheiten, die mir entfallen sind). mfg

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